Michael Theurer
nirgendwo auf der Welt dürfen sich Kriegsverbrecher sicher fühlen, aus historischer Verantwortung erst recht nicht in Deutschland.
das Grundgesetz hat Bund und Ländern Aufgabenbereiche zugeordnet und bestimmt, welche Ebene für die Gesetzgebung, den Vollzug und die Finanzierung der Aufgaben verantwortlich ist.
schon im vergangenen Jahr habe ich bei der Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gegen Corona-Infektionen den starren Fokus auf die 7-Tage-Inzidenz kritisiert.
Einerseits handelt es sich um einen erheblichen Grundrechtseingriff und andererseits gilt die Schutzpflicht des Staates.
Ich werbe für den Dreiklang Impfen, Testen und Boostern.
Mittelfristig muss die Europäische Union die Abhängigkeit von Autokraten und Diktatoren im Energiesektor massiv reduzieren.
