Frage von Sebastian H. • 15.09.2024
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SPD
• 16.09.2024

Laut den Berechnungen des Bundesfinanzministeriums erreicht Deutschland im Jahr 2024 das Zwei-Prozent-Ziel der NATO mit einer Quote von 2,12 Prozent.

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SPD
• 21.11.2024

Durch eine einheitliche Berechnungsmethode für die tatsächliche Wohnfläche sollte mehr Transparenz und Rechtsicherheit geschaffen werden.

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SPD
• 11.09.2024

Nach internationalem Recht ist der Einsatz von Thermit für militärische Zwecke nicht verboten, er unterliegt aber bestimmten Einschränkungen.

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SPD
• 10.09.2024

Würde die SPD mit absoluter Mehrheit regieren, dann wäre die Bürgerversicherung schon längst Realität.

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SPD
• 16.09.2024

Ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen halten wir als SPD-Fraktion wie auch ich persönlich als Tierliebhaber aus tierschutzrechtlichen Gründen für geboten

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SPD
• 20.09.2024

Ich habe volles Vertrauen in die Arbeit der deutschen Strafverfolgungsbehörden, die ihre Ermittlungen unabhängig und ohne politische Einflussnahme führen.

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