Michael Roth

Politik ist immer Teamspiel, keine One-Man-Show. Insofern sind jetzt alle gefragt, um die SPD vor der Bundestagswahl 2025 wieder auf Kurs zu bringen.

Wir dürfen uns angesichts von grundlegenden Veränderungen in der Welt und in Europa nicht hinter Willy Brandt und Egon Bahr verstecken.

Ich stimme Ihnen zu, dass in der deutschen Politik oft die Leidenschaft und Begeisterung fehlen, die wir beim Nominierungsparteitag der US-Demokraten erlebt haben.

Die einzige rote Linie, die für die Ukraine beim Einsatz der gelieferten Waffen gilt, ist die Wahrung des Völkerrechts.

Im laufenden Jahr und 2025 sind im Bundeshaushalt insgesamt 11,5 Mrd. Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine vorgesehen.

Hintergrund für meine Abwesenheit war meine Dienstreise vom 22.-25.02.24 nach Kiew anlässlich des zweiten Jahrestages der russischen Invasion in der Ukraine.