Ich möchte gern wissen, was Ihre Meinung ist über die Räumung des Braunkohleortes Lützerath und die Rolle von Braunkohle in der Energiewende?

Sehr geehrte Frau D., 

vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch für mich war die Räumung des Ortes Lützerath eine sehr schmerzhafte Entscheidung. Ich selbst habe persönlich lange für den Erhalt des Ortes gekämpft. 

Für den Kontext möchte ich eines vorwegstellen: Wir als Abgeordnete in NRW hatten keinen Einfluss auf das Verhandlungsergebnis und die Konsequenzen, da diese zwischen Landesregierung, Bundesregierung und RWE direkt vereinbart wurden. Wichtig ist: Es wurde mit der politischen Verständigung nicht die Inanspruchnahme Lützeraths beschlossen, diese Entscheidung wurde bereits vor vielen Jahren getroffen. Auch ohne die neu getroffene Vereinbarung hätte RWE Lützerath abbaggern können – RWEs einseitiges Recht dazu ist gerichtlich abschließend durchgeurteilt und bewilligt. Die Entscheidung wurde außerdem durch mehrere Gutachten gestützt. Was die Entscheidung zum vorgezogenen Braunkohleausstieg jedoch ermöglicht hat, ist der Erhalt von 5 anderen Dörfern und drei Feldhöfen, die zuvor vom Braunkohleabbau bedroht waren. Durch die Leitentscheidung 2023 wurde die Rettung dieser Dörfer und Höfe rechtlich fixiert. 

Es ist ein vor wenigen Jahren noch unvorstellbarer Erfolg, dass im Zuge der Verständigung aus 2022 der Ausstieg aus der Braunkohle im Jahr 2030 beschlossen wurde. Für einen ambitionierten Klimaschutz und eine lebenswerte Zukunft für alle ist es unabdingbar, dass wir schnellstmöglich aus den fossilen Energien aussteigen. Die aktuellen Debatten in der neuen Bundesregierung zu einem fossilen Rollback ordnen ein, wie wichtig dieser Schritt war

Der vorgezogene Kohleausstieg bedeutet für uns, den Strukturwandel weiterhin ambitioniert anzugehen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zu beschleunigen. Seit Beginn der Legislatur haben wir für die Energiewende schon sehr viel erreicht. Beim Ausbau der Windenergie sind wir inzwischen das führende Bundesland in Deutschland und auch beim Ausbau der Solaranlagen auf Dächern in der Spitzengruppe.

Bei weiteren Fragen können Sie sich gerne bei mir melden. 

Mit den besten Grüßen 

Michael Röls