Michael Piazolo
dass nach der Testverordnung des Bundes für Personen unter 12 Jahren nach wie vor eine kostenlose Testung möglich ist.
Mit gezielten Maßnahmen wie einer Stärkung der Nachbarstaaten Afghanistans oder der koordinierten Aufnahme von Schutzsuchenden soll ein geordneter und möglichst verträglicher Ablauf garantiert werden. Die Maghreb-Staaten wollen wir als sichere Herkunftsländer einstufen lassen.
Wir als FREIE WÄHLER und ich im Besonderen trauen der Bevölkerung ohnehin sehr viel zu, das sollte in meinen Augen jedoch selbstverständlich sein. Bei mir spiegelt sich das schon darin wider, dass ich mich für mehr Bürgerbeteiligung und eine direktere Demokratie einsetze.
(...) an die vielen Maßnahmen erinnern, mit denen wir für die Abiturientinnen und Abiturienten des Jahrgangs 2021 faire Rahmenbedingungen geschaffen haben (...)
(...) Sollte es in Zukunft zu einer Legalisierung von Cannabis als Genussmittel kommen, müssen dabei unbedingt Zusatzmaßnahmen ergriffen werden (z.B. speziell zugelassene Geschäfte, Drogenführerschein) (...)
(...) allein der Inzidenzwert vom Freitag für den Unterrichtsbetrieb in der gesamten Folgewoche maßgeblich (...)
