Michael Piazolo
(...) Die Killerspieldebatte wird aus meiner Sicht in Deutschland und speziell in Bayern viel ernster genommen als in anderen Ländern. Ein Problem sehe ich darin, dass die Alterseinstufungen zwischen den EU-Ländern recht unterschiedlich sind. (...)
(...) vom vielen Vorbeifahren kenn ich den Herzog-Ernst-Platz ganz gut und bin von der Gesamtgestaltung auch nicht sehr angetan. (...) Jedoch ist die Gestaltung sicher kein Thema für den Landtag. Als Stadtrat, der auch im Ausschuss für Stadtplanung sowie den Bauausschuss sitze, bin ich etwas näher an der Thematik dran und werde versuchen, mich bei der Stadtverwaltung einmal zu erkundigen, ob eine Verschönerung geplant ist. (...)
(...) im sicherheitspolitischen Bereich einengen. Die bezieht sich auf viele Regelungsbereiche, genannt sei nur das neue Versammlungsrecht, der eingeschränkte Datenschutz, der in eingigen Details zu weit gehende Nichtraucherschutz, aber auch die stärkere Überwachung jedes Einzelnen im Öffentlichen Raum. Sicher dient manches auch dazu, die Sicherheit zu verstärken, aber manche grundrechtlichen Grenze ist - aus unserer Sicht - schon überschritten worden. (...)
(...) Erstens erwarten wir einen Ansturm an Studierenden, die insbesondere durch den doppelten Abiturjahrgang im Jahr 2011 einen Höchststand erreichen wird. Zweitens ist die Quote der Abiturienten, die sich für ein Studium entscheiden, in Bayern im internationalen Vergleich immer noch zu niedrig und in vielen Bereichen - insb. im Ingenieurwesen, den Maschinenbauern etc. (...)
Sehr geehrter Herr Sailer,
(...) Unser Ziel ist es, die Menschen auch mehr einzubeziehen, weswegen wir für mehr Bürgerbefragungen und Volksentscheide plädieren. Darüber hinaus wollen wir die sehr großen Verfilzungen in der bayerischen Politik auflösen. Insgesamt sind wir für eine sachorientierte, ideologiefreie Politik. (...)
