Wie werden Sie in der Frage der Neuauszählung der Wahlstimmen der BTW abstimmen? Was werden Sie tun, um das Verfahren zu beschleunigen?
Betreff: Ihre Anfrage zur Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an der aktuellen Diskussion zur Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl.
Ich werde mich in dieser Frage der Empfehlung des zuständigen Ausschusses anschließen. Die vorgebrachten Vorwürfe wurden umfassend geprüft, und bislang liegen keine belastbaren Hinweise vor, die Zweifel am Wahlergebnis rechtfertigen würden.
In einem Rechtsstaat ist es selbstverständlich, dass unabhängige Gerichte über solche Anliegen entscheiden. Dieser Weg steht dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) offen und wird von unserer demokratischen Ordnung gedeckt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hose
Mitglied des Deutschen Bundestags
Weitere Fragen an Michael Hose
Unser Ziel ist, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden. Dafür setze ich mich - und dafür setzt sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - mit Nachdruck ein.
Die Frage, ob der Pflegegrad 1 in seiner jetzigen Form beibehalten oder verändert werden sollte, ist eine sehr Komplexe. Aus meiner Sicht muss diese Diskussion unbedingt ergebnisoffen geführt werden, mit Blick auf die Bedürfnisse der Betroffenen, die Belastung der Pflegekräfte und die Funktionsweise unseres Pflegesystems insgesamt.
Die Förderung der Solarenergie ist für mich ein wichtiger Baustein unserer Energiepolitik, welche ich ausdrücklich unterstütze.
Ja, wir stehen weiterhin hinter Jens Spahn.