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Michael Garmer
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Frage von Karola V. •

Frage an Michael Garmer von Karola V. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Garmer,

dass Berlin ein beliebtes Reiseziel ist und die Umsätze im Bereich der Tourismusbranche steigen ist erfreulich.

Weniger erfreulich sind jedoch die negativen Auswirkungen speziell der "Nachtökonomie" für die dort lebende Bevölkerung in sogenannten "Partymeilen"in Wohngebieten der Innenstadt befinden.

Zum einem ist die nächtliche Ruhestörung erheblich. Aber auch Begleiterscheinung wie gestiegene Kriminalität in Gebieten mit erhöhtem Gästeaufkommen, vermehrter Drogenhandel, Verwahrlosung und Vermüllung belasten die Wohngebiete.

Der "Runde Tisch Tourismus" setzt sich auf Landesebene zusammen aus Interessenverbänden der Tourismusbranche, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung und vistitBerlin. Federführend ist die DEHOGA Berlin, Hotel- und Gaststättenverband e.V.

1. Frage:
Angeblich fühlen sich 85 % der Berliner durch Touristen weder eingeschränkt noch gestört.

Bei der Befragung wurde die Meinungen der Bevölkerung in den "Hotspots" wie z.B. im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Simon-Dach-Str., Boxhagener Platz, Sonntagstr., Ostkreuz, Graefekiez, Wrangelkiez nicht ermittelt.

Erachten Sie die Befragung von visitBerlin zur "Akzeptanzerhaltung im Tourismus", die während der Berliner Sommerferien im Zeitraum 16.7. bis 25.8. 2015 mit 3.009 Personen durchgeführt wurde, als repräsentativ für Berlin?

2. Frage:
Erachten Sie es angesichts der schwindenden Akzeptanz von Bürgern in den betroffenen Wohngebieten als nachhaltig, dass neben den Interessenverbänden der Wirtschaft auch die Berliner Bürger die Möglichkeit haben an dem Runden Tisch Tourismus gleichberechtigt ihre Interessen zu vertreten?

3. Frage:
Welche Möglichkeiten sehen Sie, die betroffene Bevölkerung in die Entscheidungen zum Tourismus-Marketing der Stadt und die Entscheidung wie die Einnahmen durch die Übernachtungssteuer "city tax" verteilt werden, einzubinden?

Vielen Dank im voraus für Ihre Antworten,
mit freundlichen Grüßen,

Karola Vogel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Vogel,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Tourismus. Es freut mich sehr, dass Sie
sich für das aktuelle politische Geschehen interessieren und sich in die
Diskussion einbringen.

Berlin boomt - nicht zuletzt wegen der vielen Menschen, die für ein Wochenende
oder länger hierher kommen. Dass es dabei auch mal lauter zugeht und zu
Unannehmlichkeiten für Anwohner der „Hotspots“ kommt, ist im Parlament bereits
diskutiert worden. Daher hat sich die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus dafür
eingesetzt, dass die Haushaltsmittel dazu eingesetzt werden, die Touristenströme
auch auf weniger bekannte - aber nicht weniger interessante - Viertel
umzuleiten.

Da es sich um die Verwendung von Haushaltsmitteln handelt, ist eine direkte
Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Mittelverteilung nicht geplant. Sie haben
aber jederzeit die Möglichkeit, sich an den zuständigen Abgeordneten zu wenden
und für ihr Anliegen zu werben.

Die CDU steht hinter der Wirtschaftsleistung Berlins, die nicht zuletzt auf den
vielen Touristen beruht, die fasziniert sind vom Lebensgefühl der Hauptstadt.
Und sind Sie nicht auch stolz darauf, mittendrin zu leben statt dort, wo niemand
Urlaub machen will?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Garmer, MdA
Energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
Abgeordnetenhaus von Berlin