Berlin 2011 - 2016
Portrait von Michael Garmer
Frage an
Michael Garmer
CDU

Der Senat behält gegenüber der S-Bahn wegen Zugausfällen und Verspätungen unterstützendes Geld zurück. Frage: Wird auch bei der BVG Geld zurückbehalten? Wahrscheinlich wird nur dann eine Reaktion der BVG erfolgen wenn dies geschieht.

Verkehr
01. Juli 2016

(...) Es gibt bei der BVG ebenfalls entsprechende Abzüge. Allerdings werden diese bei den jeweiligen Verhandlungen zum neuen Verkehrsvertrag immer Bestandteil des Verhandlungsergebnisses. Da die Vertragskonstruktion des Landes Berlin mit der BVG eine völlig andere ist als beim Kontakt des Landes Berlin mit der S-Bahn Berlin GmbH, ist das leider nicht anders möglich. (...)

Berlin Wahl 2011
Portrait von Michael Garmer
Frage an
Michael Garmer
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Garmer!

Noch nie war es so schwer mich bei den Berliner Wahlen für eine Partei zu entscheiden! Deshab bitte ich Sie mir ehrlich folgende Fragen zu beantworten....

1. Hartz VI /Sozialhilfe

Soziale Sicherung
04. September 2011

(...) Insofern ist dem von Ihnen geforderten Grundsatz, dem ich zustimme, genüge getan. Eine zeitliche oder finanzielle Ausweitung der ALG I-Leistungen halte ich derzeit allerdings nicht für finanzierbar. (...)

Berlin Wahl 2011
Portrait von Michael Garmer
Frage an
Michael Garmer
CDU

Zuzeit werden in Berlin auf allen Hauptstraßen Fahrradspuren eingerichtet. Dadurch fällt jeweils eine Fahrspur für den Autoverkehr mit der Folge weg, dass in den Hauptverkehrszeiten Staus und Stop-and-Go-Verkehr mit allen negativen Folgen wie z.

Verkehr
04. August 2011

(...) Zu Ihrer Frage: die Umwandlung von Autofahrspuren in Fahrradspuren setzt tatsächlich die in vielen Punkten autofeindliche Politik von RotRot fort, und dies "ohne Rücksicht auf Verluste", also in Bezug auf vermeidbare Verkehrsbehinderungen, erhöhten Energieverbrauch und zusätzliche Schadstoffe. (...)