Portrait von Michael Garmer
Michael Garmer
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Michael Garmer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Annette L. •

Frage an Michael Garmer von Annette L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Dr. Germer,

ich bin eine von ca. 600 Dozentinnen, die an den Volkshochschulen in Berlin einen arbeitnehmerähnlichen Status haben, d.h. wir arbeiten hauptberuflich in der Weiterbildung, z.B. in Integrationskursen oder Computerkursen, werden aber über Stunden-Honorare bezahlt.
Ich arbeite (trotz eines sehr gut abgeschlossenen Studiums) in permanent unsicheren Arbeitsverhältnissen und ohne grundlegende soziale Absicherungen wie z.B. eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Mutterschutz u.ä.
Die Honorare sind dabei trotz des arbeitnehmerähnlichen Status nicht annähernd hoch genug, um eine private Absicherung bezahlen zu können. Diese Situation ist für mich persönlich und für viele meiner KollegInnen sehr belastend.
Aus diesem Grunde streben die Gewerkschaften verdi und GEW, in denen viele von uns Mitglieder sind, Tarifverträge für arbeitnehmerähnliche Dozent/innen an.
Würden Sie als Abgeordnete unsere Forderung nach einer Verbesserung unserer prekären Arbeitsverhältnisse unterstützen ?

Mit freundlichen Grüßen
Annette Lehmann

Portrait von Michael Garmer
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Lehmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Forderungen der Gewerkschaft verdi und der GEW sind mir bekannt. Die CDU-Fraktion hat bereits auf die Vorstellungen reagiert und geantwortet. Ich kann ihre persönliche Sicht der Dinge sehr gut nachvollziehen. Allerdings gehört es zur politischen Ehrlichkeit, dass keine Fraktion ihnen heute eine ehrlich gemeinte Zusagen zur Umsetzung ihrer Forderungen geben kann, da die Kosten vom Land Berlin nicht zu tragen wären.

Vielmehr kämpft die CDU um den Erhalt des bezirklichen Angebots. So kritisieren wir die Unterfinanzierung der Bezirke. In Charlottenburg-Wilmersdorf wird im nächsten Jahr ein Defizit von bis 20 Millionen Euro erwartet. Die Folge für die Volkshochschule wären katastrophal. Die CDU lehnt die geplante Aufgabe des Hauses der Volkshochschule in der Pestalozzistraße ab.

Ich unterstütze Forderungen von CDU-Abgeordneten und der Gesellschaft zur Förderung der Volkshochschulen in Berlin, dass möglichst schnell ein Krankengeld für VHS-Dozenten/Dozentinnen eingeführt wird. Dann wären wir in der Frage der sozialen Absicherung der Dozenten/Dozentinnen ein ganzes Stück weiter. SPD, Linke und FDP haben die Vorschläge der CDU aber bisher abgelehnt.

Mit freundlichem Gruß

Michael Garmer