Daniel Meissner
Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen sind, müssen von der Solidargemeinschaft übernommen werden. Solche, die nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirken, fallen nicht darunter.
Abschiebungen sind kein Mittel des Strafvollzuges und dürfen dies niemals werden. Humanität ist auch darüber hinaus das Maß aller Dinge.
Mit barrierefreien E-Government-Dienstleistungen, sicheren digitalen Beteiligungsformaten und Open Government wollen wir unsere Verwaltung modernisieren, um die Vision eines digitalen, antragslosen und proaktiven Sozialstaats zu realisieren.
Unser Ziel ist die Vision Zero, d. h. keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.
Aus Gründen der Verkehrssicherheit aber auch des Klimaschutzes setzen wir GRÜNE uns für Tempo 80 auf zweispurigen Landstraßen ein.
Wir GRÜNE setzen uns grundsätzlich für den Ausbau des Bahnangebots in der Fläche sowie Streckenreaktivierungen ein
