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SPD
• 02.03.2023

Auch wenn einige Unternehmen durch die Corona-Pandemie temporär hohe Erlöse erwirtschaftet haben, beruhen diese auf einer außergewöhnlichen Leistung, durch die sehr vielen Menschen geholfen wurde. Darin liegt der entscheidende Unterschied zu den Energieunternehmen, die aktuell ohne nennenswerten zusätzlichen Anstrengungen sehr hohe Gewinnzuwächse einfahren, die auf eine durch Krieg provozierte Marktstörung beruhen

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SPD
• 04.04.2023

Ziel ist es, dass beide Elternteile ein selbstbestimmtes Leben führen, in dem Erwerbs- und Carearbeit nach ihren persönlichen Vorstellungen aufgeteilt werden können.

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SPD
• 30.11.2022

Es bleibt daher abzuwarten, wie sich die Debatte entwickelt und wie sich die Union verhält.

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SPD
• 30.09.2022

Ich kann Ihnen daher leider keine Hoffnung machen, dass Sie von der im September auszuzahlenden Energiepreispauschale profitieren werden, da aktive und passive Arbeitsverhältnisse hier alleine durch das EStG unterschieden werden.

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SPD
• 15.09.2022

Ich persönlich sehe die Notwendigkeit, durch eine gesetzliche Grundlage mit dem erforderlichen Rüstzeug ausgestattet zu sein, um flexibel, schnell und effektiv auf die sich rasch ändernde pandemische Lage zu reagieren.

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SPD
• 06.07.2022

Innerhalb der Regierungskoalition haben wir uns darauf geeinigt, Frau Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung zu nominieren.

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