Melanie Petri
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Melanie Petri von Thomas N.

Sehr geehrte Frau Petri,

wie Sie sicherlich wissen, soll in der Verbandsgemeinde Unkel ein Windpark am Asberg errichtet werden. Aktuell stehen noch 3-5 Windräder von ehemals 18 geplanten Windkrafträdern zur Disposition. Um diese Räder zu bauen, sollen mehrere Hektar Wald gerodet und tiefe Einschnitte in das Landschaftsbild in Kauf genommen werden. Zudem ist nicht klar, wie der Arten- und Vogelschutz durch die Windkrafträder beeinträchtigt werden. Daher hab eich zwei Fragen an Sie:

1. Warum werden solche Windkraftparks in ganz RLP in unberührter Natur geplant und umgesetzt, obwohl sich die Grünen doch dem Schutz der Natur verschrieben haben?

2. Warum wurden andere alternative Energien (wie Solarstraßen- oder Wasserkraftkonzepte) nicht gleichwertig mit der Windkraft von der rot-grünen Landesregierung gefördert und ausgebaut?

Mit freundlichen Grüßen,

T. N.

Frage von Thomas N. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 1 Stunde

Als Mitglied im Kreistag Neuwied und VerbandsgemeinderatAsbach sowie als Sprecherin für die Grünen im Kreisverband Neuwied und OVAsbacher Land ist mir die Situation im Bereich Asberg bekannt.

In Unkel hat sich nach anfänglicher Euphorie vor drei Jahren herausgestellt, dass es wegen Artenschutz, Schutz der Kulturlandschaft und zahllosen Einsprüchen von Naturschutzbünden, Nachbargemeinden, Nachbarregionen sowie Bürgerinnen undBürgern nach derzeitiger Einschätzung der Kommunen sehr fraglich ist, ob noch eine Mehrheit für den Bau von Windrädern bei den Entscheidungsträgern vorhanden ist. Zwei Bürgerinitiativen gegen Windkraft haben die Planungen kritischbegleitet und für die Beteiligung der Bevölkerung gesorgt.

Unsere Haltung zu Windkraftanlagen im Kreis Neuwiedhaben wir schon bei den Kommunalwahlen 2014 veröffentlicht. Es gibt für uns nur einen einzigen Standort im Kreis Neuwied, den man auf eine potentielle Windkraftanlage prüfen könnte (unter den naturschutzrechtlichen Gesichtspunkten), der Bereich entlang der A3 (Gemarkungen Linkenbach und Urbach, inkl. Gelände der Kreisabfalldeponie, nachzulesen hier: http://gruene-neuwied.de/wahlprogramme/expand/520923/nc/1/dn/1/).Mittlerweile hat sich auch da herausgestellt, dass es dort ebenfalls nicht möglich bzw. nicht sinnvoll ist.

Meine grundsätzliche Meinung zum Thema Windkraft/Windenergie: Wir müssen alle erneuerbaren Energien in unsere Planungen mit einbeziehen. Dabei darf man sich nicht nur auf eine oder zwei bestimmte festlegen. Wir müssen uns vor Augen führen, dass wir dringend denCO2-Ausstoß verringern müssen, auch wenn Deutschland allein es nicht schaffen kann, aber einige Länder müssen den Anfang machen. Für unsere Umwelt ist es elementar wichtig, das wir schnell von der Kohle weg kommen, wenn man die Zerstörung für den Kohleabbau betrachtet und was den Menschen und der Natur in diesen Gebieten, gerade beim Tagebau, zugemutet wird, da wirken dann Windräder oder ein Windpark im Verhältnis natürlich wieder weniger dramatisch.

Auch im Hinblick darauf, dass sie unkompliziert wieder abgebaut werden können, wenn der technische Fortschritt weitere Lösungen erlaubt. Allerdings hat sich mittlerweile gezeigt, dass Windkraft Deutschlandweit einen geringeren Prozentsatz am Gesamtstrom erwirtschaften kann, als ursprünglich gedacht. Auch vom Atomstrom müssen wir schnellstens wegkommen, wir dürfen auch nicht abhängig von anderen Ländern sein, denn wie widersinnig ist es, selber keine Kernkraftwerke mehr zu betreiben, aber Atomstrom zu exportieren.
Und wenn man sich informiert, kostet uns Kernkraft zum Einen wesentlich mehr, zum anderen sind die Folgen von den Zwischenlagern und den Endlagern auf lange Zeit absolut nicht abschätzbar, und was passiert, wenn es einen Störfall gibt, haben wir alle mittlerweile mehr als einmal erlebt. 

Mein Standpunkt: Windkraft grundsätzlich ja als Teil des Gesamtkonzeptes "erneuerbare Energien", aber nicht um jeden Preisund nicht an jedem Standort. Zu den Fragen: Windenergieanlagen können nicht überall gebaut werden. Ein windreicherStandort ist eine zentrale Voraussetzung. Gleichzeitig sind Offenlandstandorte nicht per se weniger problematisch als Wälder, da auch dort empfindlicheArten siedeln können. Gerade in einem extrem waldreichen Land wieRheinland-Pfalz müssen Windenergieanlagen auch im Wald möglich sein. Dabei legen wir großen Wert darauf, den Ausbau so zu lenken, dass keine Konflikte mit dem Naturschutz entstehen. Aus diesem Grund haben wir zum einen die rechtlichen Restriktionen des Arten- und Gebietsschutzes klar abgefasst. Das Gesetz zur Privilegierung von Windkraftanlagen in der gesamten Bundesrepublik als auch das ErbeuerbareEnergiegesetz (EEG) als auch die rheinland-pfälzischen Verordnungen (Landesentwicklungsplan IV) mit Erlassen zur Beurteilung von Denkmal- und Landschaftsschutz erlauben weitreichende Eingriffe in Natur und Landschaft.

Fast alle windhöffigen Flächen – außer einigen Naturschutzgebieten und Kulturlandschaftsschutzgebieten können beplant werden, wenn nicht durch Einzelgutachten nachgewiesen wird, dass artenschutzrechtlich Bestimmungen und der Landschaftsschutz keinen Windradbau erlaubt. 

Weitere Informationen zu grüner Klimapolitik in RLP finden Sie hier: http://www.gruene-fraktion-rlp.de/klimaschutz/erneuerbare-energien.html