Matthias Mieves

Ergänzend gehen Sie in Ihrer Frage auf Tiertransporte in Länder außerhalb der EU ein. Gerne erläutere ich Ihnen dazu den Stand aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion:

Alles, was die von Ihnen erwähnte aktuelle Recherche des NDR betrifft, werde ich wie in meiner Antwort an Herrn A. beschrieben erst kommentieren, wenn ich dazu die erbetene Stellungnahme aus dem Verteidigungsministerium erhalten habe.

Auch wird die Anbindehaltung von Tieren grundsätzlich verboten.

Bei den gerade veröffentlichten Recherchen u. a. durch den NDR hat sich ein Sprecher der US-Army zu dem Thema geäußert und Lagerung von Streumunition in Miesau und Transport von dort in die Ukraine bestätigt. Das nehme ich – wie bereits gesagt – sehr ernst und werde mich mit der Bitte um Bewertung der Aussagen des Army-Sprechers an die Bundesregierung wenden.

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Treibstoffschnellablass (TSA) mit Verweis auf den Kerosinablass Ende Juni 2024 über der Westpfalz. Ich kann die Verunsicherung gut verstehen – alleine die Vorstellung, dass im Luftraum über der eigenen Heimat mehrere Tonnen Flugzeugtreibstoff abgelassen werden, ist beklemmend.

Ich gehe davon aus, dass demnächst im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und auch hier im Bundestag die Studie ausgewertet wird.