Matthias Lietz

(...) Ihre These, dass MunitionsaltlasteMunitionsaltlastenlten würden, möchte ich damit beantworten, dass Mecklenburg-Vorpommern den Tourismus braucht! Übertreibungen und Darstellungen von Horrorszenarien auf Kosten des Bundeslandes sind kontraproduktiv für die Tourismuswirtschaft und tun unserem Land nicht gut. (...)

(...) Den von Abgeordneten der SPD und B90/Grüne initiierte Verhaltenskodex sehe ich zwiegespalten: Auf der einen Seite soll er wohl, im Rahmen des Bundestagswahlkampfes, das ramponierte Image des eigenen Kandidaten wieder aufpolieren. Sollte dem so sein, wäre dies schlicht unredlich. (...)

(...) In den von Ihnen angesprochenen Fällen handelt es sich also in der Tat um eine Form von Outsourcing, wo eine bestimmte Aufgabe/wirtschaftliche Tätigkeit nicht direkt durch eine Behörde durchgeführt wird, sondern durch ein Unternehmen auf privatrechtlicher Basis. Dessen Tätigkeit findet selbstverständlich unter staatlicher Aufsicht statt. (...)

Sehr geehrte Frau Beste,

(...) Das von Ihnen angesprochene Thema der Bahnverbindung Ducherow-Usedom begleitet mich und die Kollegen aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern bereits seit geraumer Zeit. Die Bahnstrecke, die von 1876 bis 1945 als direkte Verbindung zwischen Berlin und Usedom diente, wurde auf Grund der massiven Zerstörung nach 1945 bislang nicht wieder aufgenommen. Diesbezüglich gab es bereits einige Gespräche und Denkansätze von Seiten des Bundes und des Landes. (...)

(...) Die Peene ist eine Bundeswasserstraße gemäß der Anlage 1 zum § 1 des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStraG). (...) Der Hochwasserschutz an Gewässern ist laut Kompetenzordnung des Grundgesetzes eine Aufgabe des Landes Mecklenburg-Vorpommern. (...)