Tobias Koch
die Tarifverhandlungen führen die Tarifvertragsparteien - so auch in diesem Fall. Diese stehen nun mit der noch ausstehenden Unterzeichnung des Entlastungstarifvertrags erfreulicherweise vor einem Abschluss.
Deutschland könnte und sollte mit Blick auf die militärischen Unterstützungsleistungen für die Ukraine dringend mehr tun
Persönlich habe ich mich aufgrund seiner wiederholten Entgleisungen bereits vor einiger Zeit für ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Maaßen ausgesprochen
Eine externe Evaluation erfolgte gemäß § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und wurde noch in der vergangenen Wahlperiode mit den Stimmen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag beschlossen
Lassen Sie mich zunächst anmerken, dass die Impfstoffe, die in Deutschland zum Einsatz kommen, erprobt sind und insbesondere vor schweren COVID-19-Verläufen sehr weitgehend schützen.
Unser Ziel ist es, bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen.