Warum schließt Deutschland nicht die deutsche Botschaft im Iran???
Sehr geehrte Frau Z.,
recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Diplomatie besteht meist aus einer Mischung aus Gesprächen und einer Verschärfung der Eskalation beispielsweise in Form von Sanktionen - und ggf. der Schließung von Botschaften. Üblicherweise wird nie gleichzeitig auf alle denkbaren Schritte gesetzt, wie Sie dies auch gegenüber dem imperialistischen Kurs Russlands erkennen können.
Bei dieser Gelegenheit darf ich darauf hinweisen, dass der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages sich heute mit der mutigen Frauenbewegung des Irans in einer gemeinsamen Erklärung solidarisch erklärt hat.
Weitere Fragen richten Sie bitte nicht an mich als Verkehrspolitiker sondern an meine Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Außenpolitik engagieren und sachkundiger auf Ihre Fragen antworten können.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel
Weitere Fragen an Matthias Gastel
Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Hoffentlich kommt bald eine Einigung und ein neuer Tarifvertrag, der hilft, den Bahn-Arbeitsmarkt noch attraktiver zu machen und Stellen besser besetzen zu können. Nur mit ausreichend Personal für Infrastruktur und in den Zügen ist mehr Verlässlichkeit & guter Service möglich!
vor meiner Bundestagstätigkeit war ich als Selbstständiger tätig und ehrenamtlich in der Kommunalpolitik (Schwerpunkt u. a. "Verkehr").