Warum ist 2022 noch keine einzige Bahnstrecke reaktiviert worden?
Von dem von Ihnen skizzierten Aufbruch kommt bei den Menschen nichts an. Der Bund übernimmt weiterhin nicht die erforderliche zentrale Koordination und beschränkt sich darauf, ggf. Gelder zu erhöhen oder Rahmenbedingungen etwas zu verbessern. Er muss aber wesentlich stärker die Länder an den Tisch holen und endlich eine öffentlichkeitswirksame Reaktivierungsoffensive starten. Es kann doch nicht sein, dass durch diese maximal zögerliche und zurückgezogene Haltung Projekte, die seit Jahrzehnten diskutiert werden (z. B. Reaktivierung Rinteln - Stadthagen oder Verlängerung der HSB nach Braunlage), immer weiter verschoben werden. Das ist doch angesichts der Klimakrise kein akzeptables Vorgehen mehr.
Sehr geehrter Herr von L.,
Bahnprojekte benötigen leider viele Jahre an Vorlauf. Die im Frühsommer 2022 deutlich (nicht nur "etwas") verbesserte Bewertungsmethodik, mit der mehr Bahnprojekte der Länder und Kommunen durch Bundesmittel förderfähig werden, gehen jetzt erstmal mit Machbarkeitsstudien in erste Betrachtungen, um dann - Förderfähigkeit und politischer Wille vor Ort vorausgesetzt - in die Planung zu gehen. Der Bund macht den Ländern und Kommunen ein optimales Angebot für den Ausbau regionaler Schieneninfrastruktur. Die Entscheidung über die tatsächliche Realisierung liegt bei den Ländern und Kommunen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel, MdB
Weitere Fragen an Matthias Gastel
Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Hoffentlich kommt bald eine Einigung und ein neuer Tarifvertrag, der hilft, den Bahn-Arbeitsmarkt noch attraktiver zu machen und Stellen besser besetzen zu können. Nur mit ausreichend Personal für Infrastruktur und in den Zügen ist mehr Verlässlichkeit & guter Service möglich!
vor meiner Bundestagstätigkeit war ich als Selbstständiger tätig und ehrenamtlich in der Kommunalpolitik (Schwerpunkt u. a. "Verkehr").