(...) Die Position der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird im Moment noch innerhalb der Fraktion diskutiert. Eine abschließende Meinungsbildung fand noch nicht statt. (...)
(...) Oftmals setzt die Vernunft aber erst ein, wenn Kontrollen durch die Polizei durchgeführt werden. Gerade im Kern von Eimsbüttel sind Parkplätze eine Seltenheit und im Grunde genommen wissen das auch alle die dort hinziehen und wohnen. Im Gegensatz zu manch` anderen Stadtteilen ist Eimsbüttel sehr gut an den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen. (...)
Sehr geehrter Herr Barth,
(...) Zu dem angesprochenen Thema kann ich Ihnen folgende Auskunft geben: im Zuge der Deckensanierungsmaßnahmen im Grandweg wurde der Fußgängerüberweg Grandweg 55/Stresemannallee/Behrkampsweg gemäß einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung vom Polizeikommissariat 23 aufgehoben. (...) "Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen" keine Fußgängerüberwege vorgesehen sind und daher der Überweg entfernt wurde. (...)
(...) Im Amtlichen Anzeiger vom 13.03.2009 wurde die "Öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans", der "Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Lokstedt 56", die "Öffentliche Auslegung der Änderung des Landschaftsschutzprogramms" und die "Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Lokstedt 56" bekannt gegeben. (...)
