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Martina Koeppen
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Frage von Christa S. •

Frage an Martina Koeppen von Christa S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Koeppen,

in dieser Woche stimmen Sie über die Beteiligungsverträge mit Vattenfall und E.on ab. Mich interessiert, ob Sie die Verträge, über die Sie abstimmen werden, kennen und ob Sie sie in ihrer Tragweite verstanden haben. Sind Ihnen die Vertragsdetails bekannt und haben Sie sich sorgfältig mit den Folgen Ihres Abstimmungsverhaltens auseinandergesetzt. Welche Argumente sprechen Ihrer Auffassung nach für das Vertragswerk und welche Argumente sprechen dagegen.
Ich danke Ihnen.

Mit Hochachtung,
Crista Schirmel, Hamburg, den 17.4.2012

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schirmel,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte insbesondere auf Ihre Frage nach meiner Informiertheit eingehen. Ausführliche Begründungen für mein Abstimmungsverhalten finden Sie in den kürzlich von anderen Fragestellern gestellten Fragen zum selben Thema.

Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich ausführlich und soweit es mir möglich ist, mit der Frage der Rekommunalisierung auseinander gesetzt habe. Natürlich kann ich nicht jeden Absatz der Verträge auswendig widergeben und bin auch kein Experte für jede Detailfrage, aber das ist auch nicht die Aufgabe einer Abgeordneten. Ich habe mich nach besten Möglichkeiten bei vielen Gelegenheiten mit Beteiligten, Experten und Kollegen ausgetauscht, konnte meine Nachfragen adressieren und die natürliche Skepsis gegen private Beteiligung an öffentlichen Leistungen beruhigen. Keiner der Kritiker konnte ein ähnlich überzeugendes Energiekonzept vorbringen. Die Vorstellungen scheinen beim Rückkauf zu enden, als ob dieser alle Probleme beantworten könnte. Das reicht mir nicht. Wenn ich eine Entscheidung für die Zukunft dieser Stadt treffe, muss ich dies auf der Grundlage von seriösen, nachvollziehbaren Argumenten tun. Der Senat hat diese geliefert. Die Vertragsunterlagen, in die ich Einsicht hatte, haben diese gefestigt. Und von der Gegenseite kam nichts, was mich davon überzeugt hätte, dass ein vollständiger Rückkauf die bessere Entscheidung wäre.

In diesem Sinne halte ich die Entscheidung des Senats für die beste für die Stadt, die Verbraucher und vor allem für das Klima.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantworten zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen

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