Martina Feldmayer

Der Entwurf des Klimagesetzes ist auf der Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung im Januar. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags könnte es im Januar beschlossen werden.

Nach meiner Information sind die Mitarbeitenden aber dabei die Rückstände aufzuholen.

Es ist zutiefst bedauerlich, dass die Verzögerungen bei den Einbürgerungen während der Corona-Pandemie stark zugenommen haben.

Ich achte auf eine geschlechtergerechte Sprache, denn Sprache formt den Blick auf unsere Welt und kann dazu beitragen, Benachteiligungen abzubauen.

(...) Die GRÜNEN in Hessen haben immer gegen den Bau der Bundesautobahn 49 gekämpft (...)

(...) Natürlich können wir letztlich die Klimaziele nur gemeinsam erreichen. Deshalb setzen DIE GRÜNEN sich für die Stärkung der europäischen Demokratie ein und fordern eine „starke, auf erneuerbaren Energien basierende Energieunion". Die Weltengemeinschaft hat auch erkannt, dass wir an einem Strang ziehen müssen und 195 Staaten haben sich zum Pariser Klimaabkommen verpflichtet. (...)

(...) Sie gilt also in allen Bundesländern. Zwar können die Bundesländer in einem kleinen Rahmen die EU-Öko-Verordnung unterschiedlich auslegen, aber in diesem Fall gibt es bei der Regelung keinen Ermessensspielraum. (...)

(...) Die kritische lufthygienische Situation im Bereich Riederwald – im Erlenbruch ist uns bewusst. Auch aufgrund der nachgewiesenen Überschreitungen des Stickstoffdioxidgrenzwertes u.a. (...)

(...) der Erhalt und die Sanierung kommunaler Straßen ist eine kommunale Aufgabe, von daher ist die Verantwortung bei der Kommune. Dabei sollen die Kommunen nun einen größeren Spielraum bekommen. (...)

(...) Was die Wege angeht, definieren die Richtlinien für den ländlichen Wegebau (RLW) klar die Funktion und Einteilung von Waldwegen. Demnach dienen Waldwege der Walderschließung und ermöglichen neben dem Transport von Holz und sonstigen Forstprodukten sowie Personen und Betriebsmitteln auch die Erholung der Bevölkerung und die Lenkung des Erholungsverkehrs. (...)