Frage an Martin Metz von Bernd H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Metz,
der deutsche Umgang mit dem Syrienkonflikt ist für mich als Wähler*in ein zentrales Thema.
Deshalb möchte ich Sie fragen:
Wie werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag für den Frieden in Syrien einsetzen?
Wie ist Ihre Position zum Bundeswehrmandat für Syrien?
Sind Ihnen die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ (www.macht-frieden.de) und deren Forderungen bekannt?
Ich freue mich auf eine Rückmeldung Ihrerseits zu diesen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen,
B. H.
Sehr geehrter Herr Horst,
"Wie werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag für den Frieden in Syrien einsetzen?"
Das ist vermutlich die schwierigste Frage, die mir bislang im Wahlkampf gestellt wurde.
Ein Land, seit Jahren im Bürgerkrieg, Spielball vieler Mächte und Aktionsfeld einer Vielzahl von Kriegsparteien, und mit einem Konflikt, unter dem Millionen leiden - wie kann man das befrieden und eine Lösung finden? Es ist sehr schwer.Den grundsätzlichen Ansatz der von Ihnen benannten Initiative - eine Stärkung der zivilen Ansätze - finde ich richtig. Es ist notwendig, z.B. über harte Sanktionen Gewaltanwendung von Kriegsparteien, auch von äußeren, zu sanktionieren.
Doch was ist zum Beispiel mit dem Islamischen Staat? Wie könnte man diesen sanktionieren? Sollte man zusehen, wenn massenhaft unschuldige Menschen leiden und sterben? Ehrlich gesagt kann ich mir einen humanitären militärischen und defensiven Einsatz z.B. zur Absicherung bestimmter Regionen als "sichere Regionen" vorstellen, wenn das vom Völkerrecht gedeckt ist.
Aber wie gesagt: Grundsätzlich gilt, dass zivile Ansätze Priorität haben müssen. Angesichts des Leids der Menschen müssten Sanktionen gekoppelt werden mit Gesprächsangeboten, die alle Akteure einbeziehen: Klare Bedingungen der Beendigung der Gewalt und dafür eine Roadmap zum Interessenausgleich. Das ist schon versucht worden und wird weiter versucht. Vielleicht braucht es mehr Anstrengungen, aber das wäre die einzige nachhaltige Alternative.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Metz
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