Götz Schleser
(...) bitte entschuldigen Sie, dass ich im Dezember nicht dazu gekommen bin, Ihnen zu antworten. Wie Sie inzwischen sicherlich wissen, wurde, nachdem die Mitglieder von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie ein Parteitag der CDU dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, der Ministerpräsident am 20. Dezember gewählt. (...)
(...) Gerade das Thema Flughafen Leipzig und insbesondere das Thema Lärmschutz spielten in den Verhandlungen eine wichtige Rolle. Ich nehme das Thema Lärmschutz insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger als Verkehrsminister sehr ernst und habe es daher in den Verhandlungen intensiv begleitet. In den letzten Jahren wurden allein für Schallschutzmaßnahmen ca. (...)
(...) Der Koalitionsvertrag wird in den kommenden Jahren die Grundlage unserer Regierungsarbeit bilden – dazu gehören auch die beschlossenen Maßnahmen zum Lärmschutz. (...)
(...) Neben Bayern sind wir inzwischen das einzige Bundesland, dass diese Regelung noch nicht eingeführt hat. Ich unterstütze daher die Kampagne „Zeit für Sachsen!“ des DGB, in dem sich die Gewerkschaften genau dafür einsetzen: www.zeit-fuer-sachsen.de. (...)
(...) In dem Presseartikel wird Chemnitz nicht erwähnt, weil die Bahn Möglichkeiten einer Verlängerung der neuen Intercity Verbindung noch prüft. Erst auf Grundlage der Ergebnisse dieses Prüfverfahrens werden wir die Gespräche weiterführen können. Diese sind frühestens Ende des Jahres zu erwarten. (...)
(...) Wir möchten als SPD die Altersvorsorge zukunftssicher und stabil aufstellen. Unser Bundesminister Hubertus Heil hat hierzu umfangreiche Gesetzesvorhaben vorgelegt. (...)
