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Markus Söder
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Frage von Guido L. •

Frage an Markus Söder von Guido L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr MP Dr. Söder,
die SZ berichtet, dass die von Ihnen geleitete CSU, trotz massiver Kontaktbeschränkungen wg. der Corona-Pandemie, bald Präsenz-Parteitage veranstalten will ( https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-parteien-aufstellung-bundestagskandidaten-1.5201521 (auch in Ihrer Heimatstadt Nürnberg: https://www.csu.de/verbaende/ov/nuernberg-woehrd-rennweg/termine/april-2020/ortshauptversammlung-mit-wahl-der-delegierten-zur-aufstellung-der-bundestagskandidaten/ )).
In der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind Versammlungen momentan grundsätzlich untersagt: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/737/baymbl-2020-737.pdf und https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/738/baymbl-2020-738.pdf (siehe insbesondere §§ 2, 4 und 5).
Lt. § 7(2)2. sind Versammlungen in geschlossenen Räumen unter Auflagen zwar erlaubt, aber auf max. 100 Teilnehmer begrenzt.

Meine Fragen:
- Warum werden bei der CSU (wie bei der AfD) angesichts Corona keine digitalen, sondern Präsenzversammlungen abgehalten (B.90/Die Grünen hat unlängst eine digitalen Bundesdelegiertenkonferenz durchgeführt: https://www.youtube.com/watch?v=znCyPotjZM8 )?
- Fehlt es der CSU an digitaler Kompetenz, um Versammlungen ohne Präsenz der Teilnehmer durchführen zu können (was ich mir kaum vorstellen kann; denn die CSU hat bekanntlich zwei ausgewiesene Digitalisierungsexpertinnen: https://www.cducsu.de/abgeordnete/dorothee-baer und https://www.stmd.bayern.de/ministerium/staatsministerin-judith-gerlach/ )?
Falls Sie diese Frage mit "Ja" beantworten:
- Wie entgegnen Sie meiner These, dass die CSU offensichtlich immer noch in der digitalen Steinzeit lebt und die u.A. von Ihnen beschlossene, dem Bürger Einiges abverlangende Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ad absurdum geführt wird?
- Sorgen Sie dafür, das maximal 100 Teilnehmer Einlass finden werden?

Danke im Voraus für Ihre baldige, ehrliche Antwort!

MfG aus Eching (Lkr. FS)
Guido Langenstück

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