Wo führen die Kürzungen im Sozial- und Gesundheitswesen hin?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen einen Punkt an, der auch mir wichtig ist. Ein Sozial- und Gesundheitssystem kann nicht allein unter dem Gesichtspunkt kurzfristiger Einsparungen betrachtet werden, sondern muss langfristig gedacht werden. Wenn Einsparungen heute dazu führen, dass Menschen später schwerer erkranken, länger arbeitsunfähig sind oder dauerhaft Unterstützung benötigen, ist weder den Betroffenen noch den öffentlichen Haushalten geholfen.

Gerade beim Thema Gesundheit ist dieser Zusammenhang offensichtlich. Eine rechtzeitige und gute Behandlung kann verhindern, dass Erkrankungen chronisch werden, Menschen lange am Arbeitsplatz ausfallen oder ganz aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Diesen Punkt bringe ich auch in die Beratungen innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein.

Gleichzeitig gehört zur Wahrheit, dass wir vor einem erheblichen Finanzierungsproblem stehen, wenn wir jetzt nicht die Weichen für die Zukunft stellen. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung steigen seit Jahren deutlich. Beiträge und Sozialabgaben können aber nicht immer weiter erhöht werden. Das belastet Beschäftigte ebenso wie Unternehmen und verteuert die Arbeit in Deutschland. Deshalb müssen wir reformieren und alle Ausgaben kritisch überprüfen.

Für mich bedeutet das: Wir müssen Strukturen effizienter machen, Bürokratie abbauen und die Digitalisierung konsequenter nutzen. Gerade im Gesundheitswesen müssen wir Fehlanreize beseitigen und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Bereichen verbessern.

Das gilt im Grundsatz auch für den Sozialstaat. Wir wollen Menschen absichern, die unsere Unterstützung benötigen. Gleichzeitig müssen Sozialleistungen zielgerichtet sein und langfristig Beschäftigung fördern. Denn ein leistungsfähiger Sozialstaat braucht eine leistungsfähige Wirtschaft.

Ihren Hinweis auf die staatlichen Strukturen teile ich. Wer Bürgerinnen und Bürgern und Leistungserbringern Veränderungen und Einsparungen zumutet, muss glaubwürdig zeigen, dass der Staat auch bei sich selbst ansetzt. Genau deshalb sind Staatsmodernisierung, weniger Bürokratie, effizientere Verwaltungsstrukturen und eine konsequentere Digitalisierung für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion keine Nebenthemen. Ich selbst bin Mitglied im Ausschuss für Digitales und auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Hier sind wir in der ständigen Prüfung, welche Strukturen und Verfahren tatsächlich notwendig sind und wo der Staat mit weniger Aufwand bessere Ergebnisse erreichen könnte.

Was für das Land gilt, gilt selbstverständlich auch für alle Abgeordneten des Bundestages.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Reichel, MdB