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Frage von Ole H. •

Frage an Markus Paschke von Ole H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Paschke,

gerne würde ich erfahren, wie die SPD zum Thema 45km/h-Regelung für Kleinkrafträder steht. Da dieses Thema etwas speziell ist, konnte ich dazu nichts auf den entsprechenden Websites finden. Ist hier eine Änderung seitens der SPD begrüßt, nicht vorgesehen, oder gibt es vielleicht sogar noch keine offizielle Meinung? Meiner Meinung nach ist es ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, das sogenannte "Mitschwimmen" zu verbieten. Es ist allgemein bekannt, dass sich der deutsche Verkehr innerorts mit 55-60km/h bewegt. Deshalb verstehe ich nicht, wieso ein Roller-Fahrer mit entsprechendem Führerschein gezwungen wird, sich noch unterhalb der erlaubten Geschwindigkeit zu bewegen. Dies führt zu waghalsigen Überholmanövern und Schneiden durch Autofahrer.

Ich freue mich auf eine Antwort.

mit freundlichen Grüßen

O. Hellmers

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hellmers,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Einschätzung kann ich nachvollziehen, zumal auch oftmals Fahrradfahrer davon betroffen sind, wenn keine Radwege zur Verfügung stehen. Unser Radwegenetz ist leider immer noch nicht so weit ausgebaut, wie in den Niederlanden, wo u.a. auch Mofas auf den sehr breiten Radwegen fahren können. Aber auch dort kommt es auf die gegenseitige Rücksichtnahme an, für die ich immer werbe.
Momentan gibt es in der SPD-Bundestagsfraktion keine Bestrebungen die Geschwindigkeitsbegrenzung für Kleinkrafträder heraufzusetzen. Die 45 km/h- Regelung wurde aufgrund einer EU-Richtlinie zur Harmonisierung des europäischen Verkehrs eingeführt.
Für das Führen von Kleinkrafträder gibt es wegen ihrer gedrosselten Geschwindigkeit eine eigene Fahrerlaubnisklasse (AM). Diese hat bestimmte Vorteile: Halter müssen keine KFZ-Steuer entrichten und die Kraftfahrzeuge sind zulassungsfrei. Außerdem erlaubt eine Klasse B Führerschein automatisch das Fahren eines Kleinkraftrades.
Für das Führen der schnelleren Leichtkrafträdern bedarf es der Fahrerlaubnisklasse A1. Die ist allerdings erheblich aufwendiger zu erwerben, als die Führerscheinklasse AM.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Paschke