Markus Kurth
DIE GRÜNEN

Frage an Markus Kurth von Ynef Zrgmtre bezüglich Wirtschaft

24. September 2018 - 13:46

Sehr geehrter Herr Kurth,
könnten Sie mir Ihre Position zum Thema Braunkohleabbau durch RWE darlegen? Sind Sie hinsichtlich dieses Themas bereits aktiv geworden?
Viele Grüße, Ynef Zrgmtre

Frage von Ynef Zrgmtre
Antwort von Markus Kurth
04. Dezember 2018 - 15:28
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Zrgmtre,

wir Grüne wollen bis 2020 netto 70 Mio. Tonnen CO2 einsparen, indem die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke unverzüglich vom Netz genommen werden. Außerdem setzen wir uns ein für einen Kohleausstieg bis 2030 mit einem Konzept, bei welchem der CO2-Ausstoß der verbleibenden Kohlekraftwerke analog zu den Klimazielen gedeckelt und im Einklang mit dem Ziel der vollständigen Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energien im Strombereich bis 2030 gestaltet wird. Schließlich muss das Bundesberggesetz dahingehend geändert werden, dass die Erschließung neuer Tagebaue verboten und eine den Klimazielen entsprechende Verkleinerung vorhandener Tagebaue festgeschrieben wird.
Im konkreten Zusammenhang mit RWE und dem Hambacher Forst werden in der Begründung des gerichtlich verhängten Rodungsstopps Zweifel an der rechtlichen Begründen der sofortigen Rodung deutlich. Insbesondere wird die RWE-Logik nach der die Stromversorgung gefährdet sei, wenn der Hambacher Wald nicht sofort gerodet werde, als unsubstantiiert entlarvt.
Nun gilt es, die gerichtliche Entscheidung abzuwarten. Das zuständige Verwaltungsgericht Köln hat heute angekündigt, eine Entscheidung im ersten Quartal des nächsten Jahres treffen zu wollen.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Kurth