Nele Brüggemann
Zu den beschlossenen Maßnahmen zählt beispielsweise die Unterstützung bei den Stromkosten durch den Wegfall der EEG-Umlage.
Die Prüfung, wie ein solches Förderprogramm zur Umrüstung von Kohlekraftwerken auf hocheffiziente und flexible Gas- oder Biomasseverstromung technisch und unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten sowie im Einklang mit dem europäischen Beihilfe- und Strombinnenmarktrecht umgesetzt werden könnte, läuft derzeit
Im Übrigen können Sie sich sicher sein, dass ein Sponsoring auf einem Parteitag nicht ausreicht, um die Abgeordneten zu einer solch schwerwiegenden Entscheidung wie über die Impfpflicht zu beeinflussen.
Bislang gibt es keinen konkreten Zeitplan zur Umsetzung dieses Vorhabens, da die oberste Priorität aufgrund der aktuellen Lage bei der Pandemiebekämpfung liegt.
Wir wollen zwar Anreize für eine klimaneutrale Wärme- und Stromgewinnung setzen. Aber deswegen soll niemand im Dunkeln sitzen oder frieren müssen.
