Markus Grübel
CDU
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Frage von Encunry Ursre an Markus Grübel bezüglich Finanzen

# Finanzen 24. Nov. 2019 - 23:47

Sehr geehrter Herr Grübel,
es geht um das Thema Mehrwertsteuer: Schnittblumen, Hundefutter und Taxifahrten werden mit sieben Prozent versteuert. Windeln, Schuhe und Medikamente unterliegen dem vollen Steuersatz. Lächerlich?Miserabel?Erbärmlich?Amüsant?Traurig?Dumm?Skandalös?
Haben Sie eine Meinung zu diesem Thema und wenn ja, wie fällt diese aus?

Von: Encunry Ursre

Antwort von Markus Grübel (CDU)

Sehr geehrter Herr Ursre,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Mehrwertsteuer. Grundsätzlich liegt die Mehrwertsteuer bei 19 Prozent, davon ausgenommen sind Produkte die den Grundbedarf decken. Dazu gehören insbesondere Lebensmittel, aber zum Beispiel auch Angebote aus Sport und Kultur. Unterschiede in der Besteuerung von verschiedenen Produkten ergeben sich auch aus der Mehrwertsteuerrichtlinie der Europäischen Union, die die Grundlage für Anpassungen der Mehrwertsteuer in Deutschland ist. Diese hat zum Beispiel zuletzt einen vergünstigten Steuersatz auf Monatshygieneprodukte ermöglicht, den wir im November mit dem Jahressteuergesetz umgesetzt haben. Dort wo es möglich war haben wir weitere Anpassungen vorgenommen, auf E-Books und E-Paper greift zum Beispiel zukünftig der gleiche ermäßigte Mehrwertsteuersatz, der auch für Printprodukte gilt.

Trotz dieser Maßnahmen ist klar: Es ist nicht zu bestreiten, dass es bei der Mehrwertsteuer Vereinfachungsbedarf und -potenzial gibt. Um eine grundlegende Reform durchzusetzen brauchen wir aber Einigkeit über die verschiedenen Steuersätze um eine breite politische Mehrheit für eine Reform zu haben. Eine schnelle Einigung ist aber zurzeit nicht ersichtlich. Die Überarbeitung des Umsatzsteuerrechts bleibt aber weiterhin ein Thema, über das zu gegebener Zeit erneut eine Diskussion geführt werden muss.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Grübel

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