Markus Ferber
CSU
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Frage von Wraf Ontnam an Markus Ferber bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 12. Mai. 2019 - 20:58

Sehr geehrter Herr Ferber, seit Mitte der 80'er Jahre diskutiert die EU über ein Statut für den Europäischen Verein. Unterstützen Sie dieses Anliegen, und werden Sie ggfs. eine entsprechende parlamentarische Initiative ergreifen bzw. mittragen?

Von: Wraf Ontnam

Antwort von Markus Ferber (CSU) 14. Mai. 2019 - 11:13

Sehr geehrter Herr Ontnam,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich eines europäisches Statuts für Vereine.

Vereine sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, sie bereichern das Zusammenleben und bieten die Möglichkeit, Wissen und Kultur zu tradieren. Ich unterstütze die Forderung nach einem europäischen Statut - so können wir die Vernetzung der europäischen Zivilgesellschaft fördern und EU-weit Rechtssicherheit schaffen.

Entscheidungen und Beschlüsse auf europäischer Ebene müssen einerseits vom Europäischen Parlament, andererseits vom europäischen Rat, also von den Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten, mit Mehrheit beschlossen werden. Bisher scheiterte die Einführung eines europäischen Statuts für Vereine daran, dass sich unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit für den Vorschlag finden ließ. Sollte ich wiedergewählt werden, werde ich mich weiterhin für ein europäisches Statut für Vereine einsetzen.

In der Hoffnung, Ihnen hiermit eine Hilfe gewesen zu sein verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Markus Ferber, MdEP