Frage an Mario Czaja von Markus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Czaja.
In der spontanen Fragestunde vom 12.01. d.j. äußern Sie sich, daß die E-Zigarette als Funktionsarzneimittel anzusehen ist. Dazu fehlt hier aber die Anerkennung als Arzneimittel. Meine Frage: Auf welcher Rechtsgrundlage basiert Ihre Äußerung?
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
bitte haben Sie Verständnis, dass ich über diese Plattform nur Fragen in meiner Funktion als Abgeordneter beantworte (n) kann. Ihre Frage bezieht sich jedoch auf eine Frage, die ich in meiner Funktion als Senaotr beantwortet habe. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Sie daher bitte, diese über das Büro der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales an mich zu richten, damit ich Ihnen diese von dort beantworten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Mario Czaja
Weitere Fragen an Mario Czaja
Wichtig ist, Transparenz zu schaffen, Kontrollen regelhaft durchzuführen und die Gremien der Selbstverwaltung und Rechnungshöfe ggf. zu sensibilisieren.
Wenn Putin den Krieg morgen beeendet, gibt es Chancen auf Frieden und Verhandlungen. Wenn die Ukraine den Krieg aufhören sollte, ist sie vernichtet.
Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bergen die Gefahr, dass der Konflikt weiter eskaliert und sich der Krieg deutlich ausbreitet.
Ihre sehr differenzierten Fragen zur Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik möchte ich gern in Zusammenarbeit mit einem der Fachpolitiker beantworten.