Frage an
Maria Flachsbarth
CDU

Hallo Frau Flachsbarth,

wie stehen Sie zum Thema Homöopathie? Sollen Krankenkassen nach Ihrer Meinung die Kosten für entsprechende Medikamente, Behandlungen und auch die anderer Alternativmedizin übernehmen?

Gesundheit
12. September 2017

(...) CDU und CSU werden daher auch in Zukunft Sorge dafür tragen, dass Krankenkassen besondere Therapierichtungen und Therapieformen in Form von Satzungsleistungen übernehmen können. Wir werden uns daher auch weiterhin für Bonus-Modelle, Wahl- und Selbstbehalttarife einsetzen. Damit wollen wir dem Wunsch vieler Versicherter Rechnung tragen, Leistungen der Naturheilmedizin zu Lasten einer Krankenkasse abrechnen zu können. (...)

Frage an
Maria Flachsbarth
CDU

Sehr geehrte Frau Flachsbarth,

Wissenschaft, Forschung und Technologie
22. August 2017

(...) Da die Schulpolitik in die ureigene Zuständigkeit der Bundesländer fällt, ist Ihre Frage zu den Aufteilungen der verschiedenen Schulformen in Niedersachsen besser bei den entsprechenden Mitgliedern des Landtag Niedersachsen aufgehoben. Durch den Föderalismus im Bildungsbereich soll Vielfalt und Wettbewerb um die effizienteste Schulstruktur ermöglicht werden. (...)

Frage an
Maria Flachsbarth
CDU

(...) Ihre Kanzlerin sagte:" Wir brauchen bei Rückführungen eine nationale Kraftanstrengung". (...)

Recht
03. August 2017

(...) Im Sinne einer zügigen Rückkehr ausreisepflichtiger Ausländer in ihr Heimatland ist eine Mitwirkung der betroffenen Personen erforderlich. Kommen sie, obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet wären, freiwillig dieser Pflicht nicht nach, finden die für diesen Fall verschärften Sanktionen aus den überarbeiteten Asylgesetzen Anwendung. (...)

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Maria Flachsbarth
CDU

(...) leben im Land und erhalten Sozialleistungen. Nimmt Deutschland ohne Grenzkontrollen alles auf, ist aber unfähig, selbst Gefährder abzuschieben?

Recht
02. August 2017

(...) Im Sinne einer zügigen Rückkehr ausreisepflichtiger Ausländer in ihr Heimatland ist eine Mitwirkung der betroffenen Personen erforderlich. Kommen sie, obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet wären, freiwillig dieser Pflicht nicht nach, finden die für diesen Fall verschärften Sanktionen aus den überarbeiteten Asylgesetzen Anwendung. (...)

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Maria Flachsbarth
CDU

(...) "Demokratie" bedeutet bekanntermaßen die Herrschaft durch das Volk, also auch die Entscheidungsfindung durch das Volk. Würden Sie sich in der kommenden Legislaturperiode für mehr Volksentscheide stark machen?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
02. August 2017

(...) Diese Warnung besitzt auch heute Gültigkeit. Bei Volksentscheiden ist Demagogie und Populismus Tür und Tor geöffnet. Bestehende Ängste könnten geschürt und vordergründig einfache Lösungen für komplexe Sachverhalte propagiert werden. (...)

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Maria Flachsbarth
CDU

Sehr geehrte Frau Flachsbarth,

Verkehr und Infrastruktur
02. August 2017

(...) Bei diesem Punkt möchte ich exemplarisch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ich unterstützt habe, anführen. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein starkes Signal gesetzt worden, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. (...) Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden große soziale Netzwerke nun dazu verpflichtet, ein funktionierendes Beschwerdemanagement aufzubauen, strafbare Inhalte unverzüglich zu löschen, Ansprechpartner für die Strafverfolgungsbehörden zu benennen und das zuständige Personal hinreichend zu schulen. (...)