Frage an Maria Flachsbarth von Joachim D. bezüglich Finanzen
Wie stehen Sie als Kandidatin für die Bundestagswahl zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)?
Sehr geehrter Herr Debor,
vielen Dank für Ihre Anfrage, meine Meinung zum sog. "Bedingungslosen Grundeinkommen" zu erläutern:
CDU und CSU sind einer sozialen Politik verpflichtet, die die Lebenschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert. Eine nur auf finanzieller Zuwendung beruhende Vorstellung von Sicherheit und Solidarität lehne ich allerdings ab. Zudem bin ich davon überzeugt, dass der der arbeitet mehr haben muss als der, der nicht arbeitet. Darauf beruht die Leistungsbereitschaft der Menschen in unserem Land, die durch ihren Einsatz erst den Wohlstand erarbeiten, den der Staat im Rahmen von vielfältigen Sozialleistungen den Bedürftigen in unserer Gesellschaft zukommen lassen kann. Ich bin davon überzeugt, dass nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement die Sicherheit schaffen kann, die Menschen brauchen.
Ein "garantiertes Grundeinkommen" ist für uns derzeit keine Frage regierungspolitischen Handelns. Die CDU hat jedoch schon vor einiger Zeit eine Kommission unter der Leitung von Dieter Althaus eingesetzt, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines "Solidarischen Bürgergeldes" umfassend untersucht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth MdB
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