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Maren Kaminski
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Frage von Wilfried Z. •

Ünterstützen Sie die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf?

Ich bitte Sie, sich für die Kandidatin Prof. Frauke Brosius-Gersdorf einzusetzen.

Unser Land braucht derart kluge Menschen in Verantwortung.

Dankeschön

Wilfried Z.

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Antwort von Die Linke

Hallo Wilfried Z., 

Die politische und mediale Debatte um die Kandidatur von Frau Brosius-Gersdorf war aus meiner Sicht fahrlässig geführt. Durch eine verkürzte, teils zugespitzte Darstellung wurde weniger über ihre fachliche Eignung gesprochen als vielmehr über politisch aufgeladene Deutungen ihrer Person.

Eine solche Form der Auseinandersetzung beschädigt das Vertrauen in zentrale verfassungsschützende Institutionen, weil der Eindruck entsteht, dass Personalentscheidungen für das Bundesverfassungsgericht nicht primär nach juristischer Qualifikation, sondern entlang politischer oder medialer Konfliktlinien bewertet werden.

Gerade in einer Zeit, in der demokratiefeindliche Kräfte gezielt versuchen, das Vertrauen in staatliche Institutionen zu untergraben, ist dieser Vertrauensverlust besonders problematisch. Die Stabilität und Autorität des Bundesverfassungsgerichts lebt wesentlich davon, dass seine Richterinnen und Richter als unabhängig, fachlich herausragend und über parteipolitischen Auseinandersetzungen stehend wahrgenommen werden.

Vor diesem Hintergrund halte ich Frau Brosius-Gersdorf weiterhin für eine geeignete Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht und sehe den Umgang mit ihrer Kandidatur als ein politisches Versäumnis an, das über den konkreten Einzelfall hinausweist.

Mit freundlichen Grüßen 
Maren Kaminski

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