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parteilos
• 04.09.2009

(...) Dabei spielt die Meinung der Bürgerinnen und Bürger (zum Beispiel in den Wahlkreisen)eine wichtige Rolle, nicht aber aktuelle Prognosen. In meinem Wahlkampf in Altona lasse ich mich persönlich nicht von Prognosen beeinflussen. Im Kampf um ein Direktmandat halte ich Prognosen auf Wahlkreisebene nur bedingt für aussagekräftig. (...)

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parteilos
• 01.09.2009

(...) Ich glaube, dass Deutschland wichtigere Themen und größere Sorgen hat als die Frage, wer mit wem wann warum zu Abend gegessen hat. Wenn wir wirklich keine anderen Sorgen hätten, wären wir auch international wohl zu beneiden. (...)

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parteilos
• 10.08.2009

(...) Die finanzstarken Unternehmen könnten so leicht das Sagen bekommen. Zudem müssten viele Aufgaben der Industrie- und Handelskammern auf den Staat zurückverlagert werden. (...)

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parteilos
• 28.07.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Krümmel. Die Geschichte des Kernkraftwerkes Krümmel legt die Vermutung nahe, dass es sich hierbei nicht (mehr) um ein vertretbar sicheres Kernkraftwerk handelt. Dabei geht es nicht nur um die größteren Störfälle der letzten beiden Jahre, sondern auch um zahlreiche Störungen unterhalb der Meldepflichtgrenze seit Betriebsbeginn des Kraftwerkes. (...)

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parteilos
• 16.07.2009

(...) Dadurch wird es möglich sein, jedes Kind individuell zu betrachten und eine optimale Förderung zu gewährleisten. Das bisherige System reicht aus meiner Sicht als Lehrer in keiner Weise aus, die Leistungsfähigkleit von Kindern und Jugendlichen umfassend zu beurteilen und so den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern und anderen Lehrern gerecht zu werden. (...)

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parteilos
• 10.08.2009

(...) Allerdings sagt die Anzahl solcher Beschwerden noch nichts darüber aus, ob hier ein Grundrecht tatsächlich tangiert wird. Aus meiner Sicht bleibt es dabei, dass die mit dem Stoppschild gefundene Regelung kein Grundrecht tangiert – solange das Bundesverfassungsgericht dies nicht anders entschieden hat, gibt es für mich keinen Anlass, an dieser Bewertung etwas zu ändern. (...)

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