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Marcus Weinberg
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Frage von Anne F. •

Frage an Marcus Weinberg von Anne F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Weinberg,
klar ist, dass viel Geld in die Hand genommen werden muss, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epedemie abzuschwächen – jedoch erfüllt es mich mit Wut und Unverständnis, hören zu müssen, dass schon wieder über eine Autokaufprämie entschieden werden soll!
Wäre es nicht besser, stattdessen offene, transparente Verhandlungen über Konjunkturhilfen, in denen alle berechtigten Interessen und breites Expertenwissen gehört werden (in diesem Falle also in Form einer breiter angelegten Mobilitätsprämie, die auch öffentlichen Nahverkehr, Fahrradverkehr, ggf Bahn berücksichtigt), zu führen?
Gerade auch im Hinblick auf den noch sehr frischen Dieselskandal?

Es grüßt freundlich
A. F.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Fischer,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 30.05.

Auch ich bin froh, dass wir eine Neuauflage der Abwrackprämie verhindern konnten. Mit der am Mittwoch beschlossenen Innovationsprämie fördern wir nur Elektrofahrzeuge. Sie verdoppelt die bisherige Prämie und ist befristet bis zum 31.12. 2021. Darüber hinaus setzten wir Flottenaustauschprogramme für Handwerker und KMU für Elektronutzfahrzeuge bis 7,5 t sowie soziale Dienste um.

Insgesamt sind die beschlossenen Maßnahmen auf eine zukunftsweisende Mobilität ausgerichtet:

Die Umstellung auf Busse und LKWs mit alternativen Antrieben wird gefördert. Wir investieren zusätzlich 2,5 Mrd. Euro in den Ausbau einer modernen Ladesäulen-Infrastruktur, die Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und in die Batteriezellfertigung. Um das Schienennetz weiter auszubauen und die Bahn zu modernisieren, stellen wir weitere

5 Mrd. Euro zur Verfügung. Zudem unterstützen wir die Länder beim Öffentlichen Personennahverkehr durch einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel (2,5 Mrd. Euro).

Dies alles sind Schritte in die richtige Richtung hin zu einer umweltfreundlicheren Mobilität. Wir fördern damit einerseits die individuelle Mobilität in einer umweltfreundlichen Form unterstützen darüber hinaus aber auch die Bahn und den öffentlichen Nahverkehr.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Weinberg