Marco Buschmann

Unabhängig von der Gaspreisbremse existieren jedoch weitere Entlastungsmaßnahmen, von denen große Teile der Bevölkerung profitieren

Nach dem Zwischenbericht der Gaskommission sollen auch Fernwärmekunden eingeschlossen werden. Denn auch sie sind durch den steigenden Gaspreis betroffen.

Zu nennen ist hier unter anderem die beschlossene Strompreisbremse sowie die Energiepauschale. Zudem wurde auch der Heizkostenzuschuss erhöht.

Die Erforschung von Long Covid und ME/CFS ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen.

Das Namensrecht soll daher modernisiert werden und die Funktion des Namens als Ausdruck individueller Identität stärker betonen.

Der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach wird deshalb zügig einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.