Manuela Ripa
ÖDP

Frage an Manuela Ripa von Fvzba Xynaxr bezüglich Europapolitik und Europäische Union

20. September 2020 - 14:40

Sehr geehrte Frau Ripa,
angesichts der dramatischen Umstände in Brasilien, sehe ich Handlungsbedarf. Ein Despot, der Brandrodung des Beantmungsgerätes der Welt (Amazonas) zulässt und durch Kürzung von Geldern fördert, muss die EU handeln. Was kann getan werden? Gerade durch das Mercosur-Abkommen kann die EU Druck aufbauen. Angesichts der Lage empfinde ich nur noch Weltschmerz.
Ist eine Blauhelm Mission notwendig?

Frage von Fvzba Xynaxr
Antwort von Manuela Ripa
26. September 2020 - 10:09
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 19 Stunden

Sehr geehrte Herr Klanke,

Sie sprechen ein Thema an, das mir sehr am Herzen liegt. Zwischen 1990 und 2016 sind weltweit 1,3 Millionen Quadratkilometer Waldfläche verloren gegangen. Im letzten Jahr war Brasilien das Land mit dem weltweit höchsten Primärwaldverlust, also dem Verschwinden des ursprünglichen Regenwaldes. Das hat dramatische Auswirkungen sowohl auf Biodiversität und Klima: 80 Prozent der globalen Biodiversität sind in Wäldern beheimatet und zwölf Prozent aller Treibhausgase sind auf die Rodung der Wälder zurückzuführen. Der tropische Regenwald ist, wie Sie zurecht betonen, die Lunge unseres Planeten.

Frappierend ist, dass 80 Prozent der Entwaldung in den Tropen auf das Konto der Landwirtschaft geht. Die EU hat dabei eine große Mitverantwortung, da Finanzinstitute aus der EU zu den Hauptfinanziers von sechs Agrarkonzernen gehören, die für die Vernichtung von großen Waldflächen im Amazonas, im Kongobecken sowie in Papua-Neuguinea verantwortlich sind. Darüber hinaus fördert die EU die Umwandlung von Wald- in Agrarflächen in tropischen Regionen. Produkte wie Soja, Palmöl, Kautschuk, Mais, Rindfleisch, Leder und Kakao werden importiert, die auf Flächen angebaut worden sind, tropischer Regenwald zu finden war.

Deshalb ist das Thema Mercosur, das Sie ansprechen, so wichtig: Die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay wollen bessere Einfuhrquoten für Rindfleisch, Soja und andere Produkte der Agrarindustrie aushandeln. Solche erhöhten Quoten würdenaber die Abholzung des Regenwalds nur noch weiter beschleunigen. Deshalb bin ich für einen Stopp der Mercosur-Verhandlungen.

Sie fragen nach einem eventuellen Eingreifen der UNO. Zum 75. Jubiläum haben die Vereinten Nationen eine Erklärung angenommen, deren fester Bestandteil die Verpflichtung zum Schutz des Planeten und die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens ist. Angesichts der unglaublichen Umweltzerstörung, teils mutwillig, teils durch Brände ausgelöst, brauchen wir Vereinte Nationen, mit der Kompetenz und dem Mandat, hier einzugreifen und zu helfen. Analog zu den Blauhelmen, die weltweit die zivile Sicherheit und Menschenrechte im Kontext von Krisen- und Konfliktsituationen gewährleisten, fordere ich in der heutigen Realität UN-Grünhelme, die dies im Kontext von Umweltkatastrophen tun. Insbesondere im Hinblick auf die großflächige, oft mutwillige Zerstörung von einzigartigen Ökosystemen, wie dem Amazonas Regenwald oder dem UNESCO Weltkulturerbe Panantal in Brasilien, braucht es ein Organ der Vereinten Nationen mit dem Mandat, entschieden einzuschreiten. Die Gründung der Grünhelme wäre die Aufgabe der UN Umweltorganisation (UNEP) und unterläge der Entscheidung des UN Sicherheitsrates.

Mit freundlichen Grüßen

Manuela Ripa, MdEP