Manfred Grund

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ja seit Wochen so oder ähnlich hier und in andren Foren immer wieder gestellt wird. Obwohl selbstverständlich ein Erkenntnisprozess eingesetzt hat (dass die technische Umsetzung noch der Präzisierung bedarf), unterstütze ich das Vorhaben unserer Familienministerin, Inhalte mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren. Die Unzugänglichkeit muss der erste Schritt sein, dem als zweiter eine Löschung folgen muss. (...)

(...) Brücken und Tunnel sind aber besonders aufwändig und teuer. Die Kosten teilen sich Bund, Bahn und die Stadt. Da hakt es mitunter. (...)

(...) Welche Formulierung und Bestimmung Ende Juni im Ergebnis der Beratungen und Abstimmungen zur Beschlussfassung ansteht, kann heute niemand sagen. Wahrscheinlich wird es eine IP-Sperre mit Umleitung auf das Stopp-Schild geben. Wie diese konkret ausgestaltet ist, muss abgewartet werden. (...)

(...) Die Zugriffssperren sollen ausschließlich für das Thema Kinderpornografie im Internet gelten. Kinderpornografie ist im Internet gut abgrenzbar. Das Bundeskriminalamt recherchiert die gefährlichen Seiten, stellt eine Liste zusammen und gibt diese verschlüsselt an die Provider. (...)

(...) Es gibt gute Argumente für Volksabstimmungen / Volksbegehren, ebenso gute dagegen. Dänemark hat durch Volksabstimmung den Euro abgelehnt. (...)

(...) Der Bund hat dazu als Bundessondervermögen einen Finanzmarktstabiliserungsfonds eingerichtet, über den Hilfen für angeschlagene Finanzinstiute abgewickelt werden, zum Beispiel HRE oder Commerzbank. Der Staat gewährt durch den Fonds Staatsgarantien für Forderungen gegenüber Banken in Höhe von bis zu 400 Milliarden Euro. (...)