Jahrgang
1955
Wohnort
Heilbad Heiligenstadt
Berufliche Qualifikation
Dipl. Elektroingenieur
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 189: Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis

Wahlkreisergebnis: 38,0 %

Liste
Landesliste Thüringen, Platz 1
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Pkw-Fahrer sind auch Bürger mit einem Anrecht auf individuelle Mobilität. Die Verringerung von Schadstoffen soll nicht durch Verbote sondern durch Anreize erreicht werden, wie einen attraktiven Nahverkehr und moderne Antriebstechniken und umweltverträgliche Kraftstoffe.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Bis der Schutz der EU-Außengrenzen funktioniert, halten wir an Binnengrenzkontrollen fest. Übereinkünfte nach dem Vorbild des EU-Türkei-Abkommens werden mit Nordafrika nötig sein. Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Den Begriff „Massentierhaltung“ vermeide ich bewusst, weil er schwammig und ideologisch aufgeladen ist. In der öffentlichen Wahrnehmung ist er verbunden mit der Behauptung, je mehr Tiere gehalten werden, desto schlechter ginge es den Tieren. Die Betriebsgröße sagt nichts über das Tierwohl aus.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Manfred Grund: Neutral
Da ein sinkendes Rentenniveau mit einem zunehmenden Armutsrisiko einhergeht, soll das Bruttorentenniveau bis 2030 und darüber hinaus bei 45% stabilisiert werden. Aktuell ist die Altersarmut kein Phänomen, Betroffene können mittels Grundsicherung im Alter ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Manfred Grund: Neutral
Die Effekte der von der SPD so vehement geforderten Mietpreisbremse sind gleich null. Ein forcierter Wohnungsbau ist das beste Mittel gegen ausufernde Mietpreise.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Ein „verbindliches Lobbyistenregister“ besteht bereits über die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung“, die CDU und CSU durchgesetzt haben.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Beschränkungen müssen gezielt verkehrlichen Gegebenheiten angepasst sein.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Das Parlament ist der Ort, um anspruchsvolle Fragen im gesellschaftlichen Dialog, im Verfahren von Rede und Gegenrede zu analysieren, zu diskutieren und zu entscheiden. Dies ist oft kompliziert und braucht lange, führt aber immer zu sachgerechten Entscheidungen.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Zentrale Aufgaben des Staates ist, die Sicherheit zu gewährleisten. Die Sicherheitsbehörden müssen mit den notwendigen Kompetenzen ausgestattet sein. Ich bin überzeugt: Wir können unsere Freiheit nur erhalten, wenn sie geschützt und verteidigt wird.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Manfred Grund: Neutral
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Manfred Grund: Neutral
Wir als Union werden den Ausbau der Kindertagesstätten seitens des Bundes weiter voranbringen und die Betreuung verbessern. Zusätzlich werden wir auch einen Rechtsanspruch auf Betreuung im Grundschulalter einführen. Die Frage der Kosten sollen Länder und Kommunen in eigener Hoheit verantworten.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Bereits heute gilt der Grundsatz, dass Waffen und Rüstungsgüter nicht in Krisengebiete geliefert werden. Ausführlich habe ich Stellung genommen unter http://www.manfred-grund.de/inhalte/2/aktuelles/166293/antworten-an-die-initiative-fuer-einen-thueringer-ruestungskonversionsfonds/index.html
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Die Entscheidung über eine Schutzgewährung (Asyl, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz, Abschiebungsverbote) erfolgt grundsätzlich nur nach einer Einzelfallprüfung.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Alle Religionsgemeinschaften können als Körperschaft öffentlichen Rechts von ihren Mitgliedern Kirchensteuern erheben (Art. 140 GG). Der katholischen und den evangelischen Kirchen in Deutschland das Recht auf Kirchensteuer zu verweigern, weil andere es nicht wahrnehmen, ist falsch!
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Wir wollen keine Steuern erhöhen, die Einkommensteuer um gut 15 Milliarden Euro senken. Weiterhin soll der Spitzensteuersatz, der häufiger bei Einkommen von Facharbeitern, Handwerkern und Mittelständlern greift, künftig erst bei einem steuerpflichtigen Jahreseinkommen von 60.000 Euro einsetzen.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Manfred Grund: Lehne ab
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Manfred Grund: Stimme zu
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 2Aug2017

Warum steigt in den nächsten Jahren die Kinder- und Altersarmut weiter an? Warum müssen immer mehr Bürger dieses Landes für den Mindestlohn...

Von: Treuneq Uryq

Antwort von Manfred Grund
CDU

(...) Die Unionsmitglieder finden sich nicht mit Kinderarmut ab. Wir wollen, das alle unsere Kinder die bestmögliche Erziehung, Bildung und Betreuung erhalten – unabhängig von Herkunft und Lebenssituation der Eltern. Wir wollen, dass junge Familien mehr als bisher Wohneigentum für sich und ihre Kinder erwerben können. (...)

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