Manfred Behrens
CDU
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Frage von Crgre Ratry an Manfred Behrens bezüglich Soziales

# Soziales 09. Aug. 2019 - 21:51

Sehr geehrter Herr Behrens

Wie interpretieren Sie "Soziale Marktwirtschaft"? (Bitte so kurz wie möglich, Danke)
Seit 1990 (Jahr) wird der Sozialstaat immer weiter abgebaut. Zum Beispiel:

- Renteneintrittsalter erhöht & gleichzeitig die Rente gekürzt & Abgeortneten Diäten + Pansionen erhöht

- Privatisierung der Bahn & gleichzeitig schlechtere Qualität der Bahnanlagen & abbau der Schienenwege

- Privatisierung im Gesundheitswesen was auch zur schlechteren Versorgung der Patienten geführt hat

- Privatisierung im Bankenwesen, was 2008 zum Bankenkresch geführt hat, und der Steuerzahler mit 400 Miliarden € zur Kasse gebeten wurde - Kein €-Cent ging zurück an den Steuerzahler

Meine Interpretation von "Soziale Marktwirtschaft" : Gewinne privatisieren & Kosten sozialisieren. Natürlich für international agierende Großunternehmen & Banken. Wer viel hat bekommt viel dazu, kosten brauch man nicht zu scheuen - zahlt der Steuerzahler, man muß es ihm nur beibringen, das es nicht anders geht (Alternativlosigkeit).

Jetzt Sie : WAS HEIßT

Von: Crgre Ratry

Antwort von Manfred Behrens (CDU)

Sehr geehrter Herr Ratry,

für Ihre E-Mail vom 09. August danke ich Ihnen. Ich freue mich immer über Anfragen von Bürgern aus meinem Wahlkreis.

Nach meiner Auffassung ist die Soziale Marktwirtschat auch für das digitale Zeitalter die passende Antwort. Die CDU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Sie verbindet wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit gesellschaftlicher Solidarität und Digitalisierung. Unsere Wirtschaftspolitik setzt auf eine starke Wirtschaft mit einem gesunden Mittelstand. Sie sorgen für Qualität und Erfolg „Made in Germany“, für Arbeitsplätze und damit für den Wohlstand vieler Menschen. Dabei ist für die CDU klar: Die Wirtschaft muss den Menschen dienen. Das Ziel unserer Arbeitsmarktpolitik heißt Vollbeschäftigung: Arbeit für alle – sicher und gut bezahlt. Gleichzeitig gilt, dass sich Leistung lohnen muss. Wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Die CDU steht dafür, dass auch in Zukunft die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes gesichert ist.

Ich stimme Ihnen zu, unbequeme Fragen müssen gestellt und diskutiert werden. In den nächsten zwei Jahren liegt noch viel Arbeit vor uns. Ich kann aber den Eindruck nicht verlieren, dass in letzter Zeit nur das Negative vorgehoben wird. Wir müssen auch die positiven Entwicklungen in Deutschland wahrnehmen. Eine positive Einstellung zu unserer Umgebung ist ein Motor für die Entwicklung im Gegensatz zu einer negativen Wahrnehmung, die eher als Bremse wirkt.

Erlauben Sie mir, positive Entwicklungen der letzten Jahre bei Lohn und Rente in ein paar Sätzen zu schildern. Die verfügbaren Einkommen der Arbeitnehmer in Deutschland sind von 2012 bis 2015 um fast 11 Prozent gestiegen. Auch 2016 hat sich dieser Trend fortgesetzt. Die Einkommen von Selbstständigen stiegen im gleichen Zeitraum um 9 Prozent.

Auch kleine Einkommen profitieren vom Aufschwung: Die Löhne von Geringverdienern legten innerhalb der letzten zehn Jahre laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung im gleichen Umfang zu wie die mittleren Einkommen.

Höhere Reallöhne

Um 1,8 Prozent stiegen die Reallöhne 2016. Mit „Reallohn“ bezeichnet man das Lohnplus abzüglich der Inflationsrate. 2015 waren die Reallöhne sogar um 2,4 Prozent gestiegen. Sechs Mal gab es seit 2010 Reallohnzuwächse. Nur 2013 lag die Inflation um 0,1 Prozent über den durchschnittlichen Lohnanhebungen. Insgesamt haben Arbeitnehmer seit 2010 im Schnitt 9,1 Prozent mehr Geld zur freien Verfügung.

Mit den Löhnen steigen die Renten

Weil der Arbeitsmarkt boomt und die Löhne kräftig gestiegen sind, profitieren auch die Rentner. Zum Juli 2017 steigen die Renten weiter: voraussichtlich um 1,9 Prozent (West) bis fast 3,6 Prozent (Ost). Jetzt hat die Bundesregierung auch die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West bis zum Jahr 2025 beschlossen. Das heißt nicht, dass jeder das Gleiche bekommt; aber die Beiträge ziehen gleich und die eingezahlten Beiträge werden gleich bewertet.

Ich bin selbst ein Verkehrs- und Kommunalpolitiker, deswegen liegt mir die Entwicklung einer nachhaltigen, barrierefreien, allumfassenden und umweltschonenden Mobilität am Herzen. Von der CDU als Regierungspartei wird zurecht eine ambitionierte Politik zur Entwicklung unseres Landes erwartet. Ich versuche als ihr Angeordneter für den Wahlkreis Börde – Jerichower Land mein bestes zu tun um das alltägliche Leben der Bürger zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Behrens, MdB

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