R. Weisflog
Ich gehe als gutes Beispiel voran, trage MNS und halte mich an die Regeln.
Wie Sie den Im Wahl-O-Mat hinterlegten Aussagen richtig entnehmen, plant die neue Bundesregierung eine Weiterentwicklung des DRG-Systems. Das Vorhaben ist mittlerweile auch im Koalitionsvertrag festgehalten, den entsprechenden Absatz finden Sie auf Seite 86:
Hilfreich dafür ist zunächst ein etwas erfolgreicherer Bundesverkehrsminister und kontinuierliche Überzeugungsarbeit in den Verhandlungen in Bund und Land.
Wir kämpfen für eine Bürgerversicherung als ein solidarisches System, in das alle einzahlen müssen.
Beim Ausau der Schienenwege und insbesondere des ÖPNV hat Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) meiner Meinung nach vier Jahre fast nichts erreicht, obwohl enorme Investitionsmittel bereitgestellt wurden. Als SPD wollen wir bis 2030 mindestens 75 Prozent des Schienennetzes elektrifizieren, die Schiene weiter digitalisieren und für nicht elektrifizierte Strecken verbindliche Nutzungen wie den Einsatz von wasserstoffbetriebenen Zügen unterstützen.
