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Maik Außendorf
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Frage von Engelbert Manfred M. •

Was halten Sie von der Entsendung der Fregatte "Bayern" in den Pazifik, ein brandgefährliches Gebiet? Kann man so Friedenspolitik betreiben?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Müller,

Ihre Frage bezieht sich auf eine Einzelmaßnahme, nämlich die Entsendung eines Kriegsschiffs in den fernen Osten.

Um fundiert zu antworten, muss ich etwas weiter ausholen.

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass zunächst geklärt werden muss, welches politische Ziel verfolgt wird und welcher militärische Zweck mit einer Einzelmaßnahme erfüllt werden soll.  

Beides ist in dem Kontext der 'Bayern' bestenfalls nebulös formuliert (Bundesverteidigungsministerin: "Zeichen für Stabilität", "Im Indopazifik geht es um unsere Werte und Interessen").

Da ist viel Raum für Interpretation. Siehe auch https://www.tagesschau.de/inland/fregatte-bayern-101.html

Soweit es um Werte geht, kann man es so verstehen, dass den Demokratien in Asien Unterstützung signalisiert wird, dann vermutlich auch als Signal gegen expansiv auftretende Chinesen. Hier würde es dann aber widersprüchlich, denn warum umfährt die Fregatte dann ausgerechnet internationale Gewässer, auf die China Ansprüche erhebt?

Mir fehlt hier eine abgestimmte Strategie und konsistente Umsetzung - vor allem gemeinsam mit der Nato und den demokratisch geprägten Staaten im Pazifik.

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