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Frage von Henrik Z. • 01.10.2024
Moin Maik, wir stehen wir Grüne eigentlich zum Gesetz zur Anerkennung des nicht gewinnorientierten und parteipolitisch neutralen Journalismus als gemeinnützig? ich hoffe doch positiv!
VG, H.
Antwort14.01.2025 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hallo Henrik,
wir hatten im Koalitionsvertrag dazu eine Vereinbarung:
Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus
Leider vor allem die FDP eine Umsetzung dieser Vereinbarung blockiert.
Ich werde mich auch weiterhin für die Umsetzung einsetzen.
Antwort 18.02.2025 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich unterstütze die Umsetzung von Inklusionskonzepten in Schulen, die individuelle Förderung und die Ausbildung von Lehrkräften, um sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler optimal unterstützt werden.