Frage von Klaus R. • 18.02.2025
Wo liegt für Sie der Vorteil die Verteidigungskosten angesichts der aktuellen Bedrohungslage nicht auf mind. 3% des BIP zu erhöhen?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 18.02.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Die SPD nimmt Ihre Sorgen sehr ernst und hat sich intensiv mit der Frage der Verteidigungsausgaben auseinandergesetzt.

Frage von Klaus R. • 18.02.2025
Welche Gründe sprechen aus klimatechnischer Sicht gegen ein Tempolimit von 130 km/h auf den Autobahnen? Ist es abzulehnen, weil diese Maßnahme keine Kosten für den Steuerzahler verursacht?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 18.02.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Wenn eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der SPD sich auf ein Tempolimit einigt, werde ich dem nicht im Wege stehen.

Frage von Elvin C. • 11.02.2025
Werden Sie sich für einen Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag einsetzen? Falls nein, warum nicht?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 11.02.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz des AVV brachte die Bundesregierung zum Ausdruck, dass der weitreichende Verbotstatbestand des Vertrages mit Deutschlands bündnispolitischer Rolle kollidiert

Frage von Carsten M. • 10.02.2025
Mit der Drucksache 20/14717 hat die AFD einen Antrag vorgelegt, der die Finanzierung & Existenz von frühkindlicher Aufklärung ablehnt. Wie stehen Sie zum Thema: Sexualpädagogik & sexuelle Bildung?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 10.02.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Die SPD setzt sich entschieden für eine umfassende, altersgerechte und wissenschaftlich fundierte sexuelle Bildung ein.