Mahmut Özdemir

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Gesamtprojekt, die Kostenentwicklung und die weiteren Entwicklungsschritte stets kritisch begleiten.

Wir haben einen klaren Forderungskatalog, mit dem wir einen strengen Maßstab für die Bewaffnung von Drohnen setzen. Bei Erfüllung stimmen wir der Bewaffnung zu.

(...) Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss vom 02.06.2016 den Mord an den Armeniern im Osmanischen Reich offiziell als Völkermord anerkannt (...)

(...) Kurz und knapp geantwortet: Mit Hinblick auf die aktuelle Situation überzeugt ein Spielkonzept, bei dem viele Hunderte gar Tausende Menschen sich quer und mehrfach durch Europa bewegen, nicht. (...)

(...) bis Sommer dieses Jahres soll ermöglicht werden, allen BundesbürgerInnen ein Impfangebot zu unterbreiten. (...)

Doch nicht alles, was wir gesellschaftlich ablehnen und auch aus unserer persönlichen Sicht mit unserer Verfassung für nicht vereinbar halten, können wir verbieten.