Frage an Luise Amtsberg von Gerhard R. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Amtsberg,
im Falle einer großen Koalition erwartet der Verteidigungsminister von der schleswig-holsteinischen SPD, dass sie in Schleswig-Holstein für Bundeswehrbesuche in Schulen eine Kooperationsvereinbarung durchsetzt.
Wenn die SPD dies versucht: Wie werden die Landtagsgrünen darauf reagieren? Ihre Meinung: Welche Reaktion halten Sie für erforderlich?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Erläuterung:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article122130487/De-Maiziere-ueber-Jugendoffiziere-an-Schulen.html
De Maizière über Jugendoffiziere an Schulen
Thomas de Maizière hat sich den Fragen von "Die Welt" gestellt: Der Verteidigungsminister über den Stellenwert von Jugendoffizieren und die manchmal schwierige Diskussionkultur an Universitäten.
als Video
Herr de Maiziérre warum befaßt sich der Koalitionsvertrag mit Jugendoffizieren?
Die Jugendoffiziere werden eingeladen an Schulen - an den meisten Schulen, an vielen Schulen, aber nicht an allen. Und deswegen bin ich froh, daß wir in der Koalitionsvereinbarung gesagt haben, "Wir wollen, daß Jugendoffiziere auch an Schulen und Hochschulen über den Auftrag der Bundeswehr informieren können und streiten können. Wir freuen uns über viele solcher Einladungen." Das muß dann jetzt umgesetzt werden und wenn die kräftigen sozialdemokratischen Koalitionspartner der Zukunft das dann auch bei manchen zögerlichen Kollegen in den Ländern durchsetzen, freut mich das sehr.
Sehr geehrter Herr Reth,
wenn ich richtig informiert bin, stehen Sie dazu bereits länger mit der grünen Landtagsfraktion und der Landespartei im Kontakt und haben diesbezüglich schon Stellungnahmen der Grünen erhalten. Daher wissen Sie auch, dass sich an unserer Position nichts geändert hat. Wir Grüne lehnen Kooperationen ab. Schleswig-Holstein hat keine Kooperationsvereinbarung und wir sehen nicht, wieso es unter dieser Landesregierung dazu kommen sollte. Ansonsten regelt das Schulgesetz diese Frage ausreichend.
Beste Grüße
Luise Amtsberg
Weitere Fragen an Luise Amtsberg
Die im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen treten dann drei Monate nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. Das Inkrafttreten ist daher voraussichtlich im 1. Halbjahr 2024 zu erwarten
Wenn Sie darüber hinaus einen persönlichen Austausch mit mir zum Fall Ihres Vaters wünschen, kontaktieren Sie mich sehr gerne über mein Büro im Auswärtigen Amt unter:
Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.