(...) Ein glaubwürdiger Kurs für die SPD ist eine ebenso seriöse wie harte Auseinandersetzung mit der Linkspartei. Dabei muss sie eine sachlich-kritische Position beziehen und den Einstieg in eine inhaltliche Auseinandersetzung vornehmen. (...)
(...) Ein Schließungsdatum für diese Liegenschaften wurde seitens der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika noch nicht festgesetzt. (...)
(...) Eine dieser Voraussetzungen für den Bau von neuen Kohlekraftwerken ist der Ausbau der hocheffizienten Kraftwärmekopplung (KWK) zur Einsparung eines großen Anteils des CO2-Ausstoßes. (...) Ich teile den Standpunkt der SPD und vertrete die Ansicht, dass Kraftwerke, die neu errichtet werden, grundsätzlich auf dem neuesten technologischen Stand sein müssen. (...)
(...) In Zahlen ausgedrückt heißt dies, dass unter den 2,5 Millionen Menschen türkischer Herkunft knapp 1,3 Millionen Nichterwerbspersonen sind, Nichterwerbspersonen sind Personen im Alter unter 15 und über 65 Jahre und 15- bis 65-Jährige, die dem Arbeitsmarkt etwa aufgrund einer Behinderung oder Krankheit nicht zur Verfügung stehen. Das heißt, nur die übrigen 1,2 Millionen sind Erwerbspersonen, von denen circa 500 000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, rund 70 000 selbständig und 200 000 arbeitslos sind. (...)
(...) Was die embryonale Stammzellforschung betrifft, so befinden wir uns derzeit noch in der Grundlagenforschung und noch nicht im Therapiebereich, weshalb auch noch keine Medikamente auf dem Markt sind. Trotzdem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in der embryonalen Stammzellforschung bisher wichtige Ergebnisse erzielt wurden, die weitgehend zum Verständnis der adulten Stammzellforschung beigetragen haben. (...)
(...) Wenn ich es mit meinem Wissen und Gewissen nicht vereinbaren kann, stimme ich auch schon mal anders ab als meine Fraktion, so bei der Gesundheitsreform oder bei der Bahnprivatisierung. Ich versuche, mit ganzem Einsatz die Interessen der Mannheimer Bürgerinnen und Bürger in Berlin zu vertreten, doch auch Politiker sind nur ein Spiegel der Gesellschaft und als solche sind sie sicher nicht "perfekt". Die Kunst der Politik ist vielmehr, zwischen unterschiedlichen Interessen einen möglichst gerechten Ausgleich zu finden, was immer heißt, dass auch Kompromisse nötig sind. (...)
