Außenaufnahme von Lisa Kern mit einem blauen Jacket.
Lisa Kern
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Maren K. •

Frage an Lisa Kern von Maren K.

Es geht um das Thema: Ausbau der Veloroute Heidlohstrasse / Graf-Johann-Weg / Spanische Furt.
Mich würde es interessieren, ob die betroffenen Bürger in die Planung mit einbezogen werden bzw. ob der Streckenverlauf incl. aller Baumaßnahmen bereits beschlossen sind.
Wenn schon ein Beschluss vorliegt, wann und wo beginnen dann die Maßnahmen.
Mit freundlichen Grüßen
Maren Köhler

Außenaufnahme von Lisa Kern mit einem blauen Jacket.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Köhler,

ich danke für Ihre Frage.

Die Ertüchtigung der Heidlohstraße und umliegender Straßen für den Radverkehr ist uns ein großes Anliegen. Die Verkehrssituation für den Radverkehr ist in Schnelsen derzeit noch unbefriedigend.

Gute Radverkehrsinfrastruktur ist neben dem Ausbau des ÖPNV, besonders in Schnelsen, entscheidend für ein Gelingen der Verkehrswende.

Die Umbaumaßnahmen sind bereits geplant. Genaueres zu den Planungen finden Sie hier:

https://lsbg.hamburg.de/contentblob/13462690/98e53b0a2d1de123426264d4c696de47/data/veloroute-14-spanische-furt-bis-heidlohstrasse-abstimmungsunterlage-bericht.pdf

Diese so genannte Erstverschickung ist öffentlich zugänglich, Bürger*innen konnten dazu Stellung nehmen.

Eine öffentliche Diskussion, vergleichbar mit öffentlichen Plandiskussionen bei Bebauungsplänen, gibt es nicht.

Uns GRÜNEN ist Bürger*innenbeteiligung ein Herzensanliegen. Demokratie lebt von Beteiligung. Die Menschen vor Ort besitzen die größte Expertise, sie müssen täglich mit Planungen der Politik bzw. der Landesbetriebe/Behörden leben und umgehen.

Daher setzen wir uns für mehr, bessere und qualitativ hochwertige Bürger*innenbeteiligung ein.

Ende letzten Jahres haben wir einen Beschluss in der Bürgerschaft gefasst, der den Bezirken Geld für Bürger*innenbeteiligung zur Verfügung stellt https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/73628/demokratische_teilhabe_und_professionelle_buergerbeteiligungsverfahren_in_den_bezirken_auch_unter_corona_bedingungen_ermoeglichen.pdf .

So ist es den Bezirken möglich, künftig mehr direkte Teilhabe der Bürger*innen an politischen Prozessen zu realisieren.

Derzeit werden die Stellungnahmen der Politik, hier besonders der Bezirksversammlung Eimsbüttel, zur geplanten Maßnahme eingearbeitet.
Uns GRÜNEN ist es beispielsweise sehr wichtig den Baumbestand möglichst vollständig zu erhalten, wobei einzelne Fällungen vermutlich wegen der ungünstigen Straßengeometrie nicht zu vermeiden sein werden.

Den genauen Beginn der Baumaßnahmen kann ich Ihnen noch nicht nennen. Einiges spricht dafür, dass es diesen Herbst losgeht. Gerne können Sie wieder auf mich zukommen, dann halte ich Sie gerne auf dem Laufenden!

Mit freundlichen Grüßen
Lisa Kern

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