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Lisa Badum
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus H. •

Ukrainekriegsbedingter Nachteilsausleich. Als Gutverdiener erhällt mind. 160 Euro, ich leider 0,00 Euro brutto wie netto.Ist das OK?

Im Prinzip ist eine monetäre Entlastung in besonderen Lagen ja angezeigt. Leider wurde ich (und s nicht nur ich) ibei der Aktion vergessen.. Zu d.Fakten; Ich beziehe eine EM-Rente von 1036 Euro. Damit entfallen Aufstockerrente und Wohngeld. Bislang zahle ich eine Warmmiete in Höhe von 328 Euro , zuzüglich Stromkosten von knapp 70 Euro.
Darüber fallen p.a. Kosten :12 von 60 Euro an für Arzneimittel,, Wertmarke Behindertenausw. Hausrat, Haftpflichver. VdK u a.. Da bleiben mir knapp 590 Euro. D.h ich führe somit kein ausschweifendes Leben.Für Aufstockerrente und Wohngeld ein kleines wenig zu "reich". Fürs Finanzamt
etwas zu arm, daher NV. Vom 9 Euro-Ticket habe ich nichts, da ich als Behinderter bereits 1 Wertmarke (bezahlt) habe. Nach einer Rentennullrunde 21,
diesmal eine Erhöhung die vermutlich nicht einmal die Preissteigerungen im Einkaufswagen abdeckt.
Als Gutverdiener erhällt mind. 160 Euro, ich leider 0,00 Euro brutto wie netto.Ist das OK?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.

es tut mir leid, von Ihrer Situation zu hören. 

Mit einem breiten Maßnahmenkatalog hat die Ampel-Koalition auf die Preissteigerungen in den Bereichen Mobilität, Strom und Wärme reagiert. Dabei war uns wichtig, dass vor allem diejenigen vor Überlastung geschützt sind, bei denen die steigenden Kosten schnell zur existenziellen Frage werden können. Der Heizkostenzuschuss erreicht bundesweit mehr als 2 Mio. Menschen – darunter viele Rentner*innen, die in prekären Armutsverhältnissen leben.

Als Grüne Bundestagsfraktion wissen wir: Das ist noch nicht genug und es gibt Einzelfälle wie Ihren, die nur unzureichend Beachtung finden. Die aktuellen Preissprünge veranlassen uns dazu, weitere Entlastungsmaßnahmen zu prüfen und schnellstmöglich umzusetzen. Die Parteivorsitzende Ricarda Lang hat kürzlich in einem Interview deutlich gemacht, dass wir hierbei „noch zielgerichteter werden [müssen], etwa, indem wir Zuschüsse sozial staffeln“ (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/energiepreise-entlastungen-gruene-fdp-schuldenbremse-krieg-ukraine). Rentner*innen müssen deutlich stärker bedacht werden. 

Neben der kurzfristigen Unterstützung in Krisenzeiten machen wir uns für langfristig wirksame Maßnahmen zum sozialen Ausgleich stark. Um den Preisanstieg künftig zu kompensieren und Haushalte mit geringem Einkommen zu entlasten, entwickeln wir aktuell einen sozialen Kompensationsmechanismus in Form eines Klimageldes. Die Stabilisierung der Rentensysteme ist eine weitere zentrale Zukunftsaufgabe, die wir mit Hochdruck angehen. 

Seien Sie versichert, dass wir Ihre Anliegen im Blick haben. Ich wünsche Ihnen alles Gute.

Mit besten Grüßen 

Lisa Badum 

 

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